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Irankrieg - Demokraten kritisieren Trump nach Tod von US-Soldaten scharf

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19. Juli
FAZ (Politik)

Liveblog Irankrieg: Demokraten kritisieren Trump nach Tod von US-Soldaten scharf

Liveblog Irankrieg : Demokraten kritisieren Trump nach Tod von US-Soldaten scharf Lesezeit: Der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat: Mark Warnerdpa Weiterer US-Soldat ums Leben gekommen +++ Irans Außenminister Araghchi spricht über ersten Kriegstag und Sicherheitslücken +++ Trump fordert: Iran ins Russland-Sanktionspaket aufnehmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Ian Liesch Demokraten kritisieren Trump nach Tod von US-Soldaten scharf Demokratische Mitglieder des US-Kongresses haben nach dem Tod zweier weiterer Soldaten ihres Landes scharfe Kritik an der Kriegsführung von Präsident Donald Trump im Iran geübt. Der stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Senat, Mark Warner, sagte dem Sender CBS News, es sei in vielerlei Hinsicht bemerkenswert, dass die USA nicht mehr Todesopfer zu beklagen hätten. „Wir haben buchstäblich Hunderte Schwerverletzte“, betonte er und verwies dann auf die 16 bislang im Iran-Krieg gefallenen US-Soldaten. Das passiere, „wenn man einen Krieg aus eigener Entscheidung beginnt“.  Als stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienstausschusses gehört er dem kleinen Kreis hochrangiger Kongressmitgliedern an, der sogenannten „Gang of Eight“, auf die die US-Regierung Briefings zu Geheimdienstangelegenheiten in bestimmten Situationen beschränken kann. Er könne eindeutig sagen, dass „keine unmittelbare Bedrohung durch den Iran bestand“, betonte Warner und warf Trump vor, den Krieg ohne Plan begonnen zu haben.  Bereits am Samstag, als das US-Militär erstmals seit März wieder den Tod von zwei seiner Soldaten infolge von iranischem Beschuss meldete, hatten mehrere Demokraten mit Kritik an Trump reagiert. „Das ist der Preis für Präsident Trumps unnötigen Krieg“, schrieb Nikki Budzinski, Abgeordnete im Repräsentantenhaus, auf der Plattform X. Ihr Parteikollege Herbert Conaway forderte Trump auf, den Krieg zu beenden. „Genug ist genug“, schrieb er auf X.  Trump wiederum verteidigte den Krieg, den die USA gemeinsam mit Israel Ende Februar begonnen hatten, am Samstag (US-Ortszeit). „Haben Sie sich jemals gefragt, wie viele Menschen in Vietnam gestorben sind? Haben Sie sich jemals gefragt, wie viele Menschen an einem einzigen Tag in Afghanistan gestorben sind?“, zitierte ihn das Boulevardblatt „New York Post“ aus einem Telefoninterview. Trump bezeichnete den Tod der Soldaten demnach als „Schande“ und betonte, dass die Soldaten gestorben seien, weil sie nicht wollten, dass der Iran eine Atomwaffe besitze. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Ian Liesch Die syrische Führung möchte sich eigentlich aus dem Irankrieg heraushalten. Ministerpräsident al-Scharaa ist bereits mit bewaffneten Konflikten im Inneren beschäftigt. Nun wurde Syrien aber dennoch Ziel iranischer Angriffe. Lesen Sie hier eine Einschätzung unseres F.A.Z.-Korrespondenten Christoph Ehrhardt.  Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Ian Liesch US-Militär informiert über Tod eines weiteren Soldaten Das US-Militär hat den Tod eines weiteren seiner Soldaten im Iran-Krieg gemeldet. Am Samstag sei ein US-Soldat im Nordirak bei einer kontrollierten Sprengung nicht detonierter Kampfmittel aus einer abgeschossenen iranischen Einwegdrohne ums Leben gekommen, teilte das zuständige Regionalkommando Centcom auf der Plattform X mit. Ein weiterer Soldat wurde demnach verletzt und wird weiterhin wegen einer leichten Verletzung medizinisch behandelt. Die offiziell bekannte Zahl der im Iran-Krieg gefallenen US-Soldaten steigt damit auf 17.  Am Samstag hatte das US-Militär erstmals seit den Anfangstagen des Iran-Kriegs wieder den Tod von Soldaten infolge von iranischem Beschuss gemeldet. Sie seien am Freitag bei einem Einsatz in Jordanien ums Leben gekommen, als sich US-Streitkräfte und Verbündete gegen iranische Raketen- und Drohenangriffe verteidigten, teilte Centcom mit. Das US-Militär informierte in dem Zuge auch über einen weiteren Soldaten, der noch vermisst werde.  Nun erklärten die Streitkräfte, dass man nach einer gründlichen Suche am Ort des Geschehens bislang nicht identifizierte sterbliche Überreste gefunden habe. Derzeit laufe ein Prozess zur Identifizierung, hieß es. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Ian Liesch Rubio lobt Beiruts Friedensbemühungen nach Treffen mit Libanons Staatschef Aoun US-Außenminister Marco Rubio hat die Bemühungen der libanesischen Regierung für einen Friedensschluss mit Israel gewürdigt. Nach einem Treffen mit dem libanesischen Staatschef Joseph Aoun in Washington habe Rubio die Regierung in Beirut für „ihre entschlossenen Bemühungen gelobt, die Souveränität des Libanon zurückzugewinnen, die Hisbollah zu entwaffnen, ihre terroristische Infrastruktur zu zerschlagen und den Weg zum Frieden“ mit Israel einzuschlagen, teilte das US-Außenministerium am Sonntag mit. Rubio erklärte demnach, Washington sei entschlossen, „die erfolgreiche Umsetzung des trilateralen Rahmenabkommens zu unterstützen“. Zudem wollten die USA die Bemühungen der libanesischen Regierung „um Frieden, wirtschaftlichen Aufschwung und eine bessere Zukunft für das libanesische Volk“ fördern. Rubio und Aoun waren am Sonntag zu Gesprächen im US-Außenministerium zusammengekommen. Es war der erste Besuch eines libanesischen Staatsoberhaupts in Washington seit 2009. Nach Angaben libanesischer Regierungsvertreter soll Aoun am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Medien: USA verlegen weitere Kampfflugzeuge in Nahen Osten Die USA verlegen inmitten des eskalierenden Irankriegs Medienberichten zufolge mehr Kampfflugzeuge in den Nahen Osten. Das „Wall Street Journal“ berichtete, dass dies unter anderem Kampfflugzeuge vom Typ F-16 vom amerikanischen Flugplatz Spangdahlem in der Eifel betreffe. Zudem würden Kampfflugzeuge vom Typ F-35 von dem von den USA genutzten Stützpunkt RAF Lakenheath in Großbritannien verlegt. Auch Tankflugzeuge befinden sich demnach auf dem Weg in die Region.  Auch die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf amerikanische Beamte von den Verlegungen. Demnach war die Entscheidung dazu bereits getroffen worden, bevor am Freitag laut dem US-Militär zum ersten Mal seit Monaten wieder zwei US-Soldaten durch iranischen Beschuss getötet wurden. Auch die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf amerikanische Beamte von den Verlegungen. Demnach war die Entscheidung dazu bereits getroffen worden, bevor am Freitag laut dem US-Militär zum ersten Mal seit Monaten wieder zwei US-Soldaten durch iranischen Beschuss getötet wurden. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Trump fordert: Iran ins Russland-Sanktionspaket aufnehmen Der amerikanische Präsident Donald Trump hat seine republikanische Partei aufgefordert, Iran in ein geplantes Sanktionspaket gegen Russland aufzunehmen. „WICHTIG!!!“, schrieb Trump in Großbuchstaben hinter seine Forderung, die er auf der Plattform Truth Social postete. „Das wollte Lindsey tun“, ergänzte der Präsident, und verwies damit auf den kürzlich gestorbenen Senatoren Lindsey Graham. Dieser hatte sich maßgeblich für das Gesetzesvorhaben für neue Sanktionen gegen Russland eingesetzt. Im Senat wird bereits seit mehr als einem Jahr um das neue Sanktionspaket gegen Russland gerungen. Vor wenigen Tagen stellten Senatoren der beiden großen amerikanischen Parteien einen überarbeiteten Gesetzentwurf vor. Die Initiative sieht den Angaben zufolge Zölle in Höhe von bis zu 100 Prozent vor, die sich gegen die größten Abnehmer von russischem Öl und Gas richten sollten, darunter China und Indien. Ausnahmen soll es demnach für Länder geben, die weniger als 15 Prozent des von Russland exportierten Erdgases kaufen und „bedeutende Maßnahmen“ ergreifen, um diese Käufe zu reduzieren. Senator Graham hatte kurz vor seinem Tod bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Unterstützung des Weißen Hauses für das Sanktionspaket gegen Russland verkündet. Im Senat wird bereits seit mehr als einem Jahr um das neue Sanktionspaket gegen Russland gerungen. Vor wenigen Tagen stellten Senatoren der beiden großen amerikanischen Parteien einen überarbeiteten Gesetzentwurf vor. Die Initiative sieht den Angaben zufolge Zölle in Höhe von bis zu 100 Prozent vor, die sich gegen die größten Abnehmer von russischem Öl und Gas richten sollten, darunter China und Indien. Ausnahmen soll es demnach für Länder geben, die weniger als 15 Prozent des von Russland exportierten Erdgases kaufen und „bedeutende Maßnahmen“ ergreifen, um diese Käufe zu reduzieren. Senator Graham hatte kurz vor seinem Tod bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew Unterstützung des Weißen Hauses für das Sanktionspaket gegen Russland verkündet. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Iran meldet Angriff auf unfertiges Atomkraftwerk Iran hat einen Angriff auf ein im Bau befindliches Atomkraftwerk gemeldet. Die iranische Atomenergiebehörde verurteilte den Angriff im Südwesten Irans, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Demnach griffen die USA mit mehreren Geschossen an. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA teilte mit, der Bau befinde sich in einem sehr frühen Stadium. Beim letzten IAEA-Besuch habe sich dort kein nukleares Material befunden, teilte sie auf der Plattform X mit. Auch wenn in diesem Fall kein radiologisches Risiko durch den Angriff vermutet werde, rufe IAEA-Chef Rafal Grossi abermals zu militärischer Zurückhaltung im Umfeld von Atomeinrichtungen auf. Iran hatte den Beginn der Bauarbeiten am Standort Darchowein an der Grenze zum Irak Ende 2022 verkündet. Der Druckwasserreaktor in der Provinz Chusestan sollte eine Leistung von 300 Megawatt haben. Angekündigt wurde der Bau nahe dem großen Fluss Karun bereits vor mehr als 15 Jahren. Das Kernkraftwerk sollte um 2030 fertiggestellt werden. Das einzige Kernkraftwerk Irans im Betrieb liegt in der Hafenstadt Buschehr.  Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Israels Armee: Iran greift Küstenstadt Akaba in Jordanien an Iran hat nach Informationen der israelischen Armee Jordaniens Küstenstadt Akaba am Roten Meer angegriffen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Die israelische Armee habe Raketenbeschuss aus Iran auf die Stadt beobachtet, die nur wenige Kilometer von der Grenze zu Israel entfernt liegt, teilte die Armee mit. Es sei möglich, dass Auswirkungen des Angriffs auch auf israelischem Gebiet bemerkbar würden. In mehreren Teilen Jordaniens ertönten Warnsirenen, wie der regierungsnahe Fernsehsender Al-Mamlaka berichtete.  Der Flughafen und Hafen in Akaba wurde nach US-Angaben evakuiert. Das teilte die US-Botschaft mit und bezog sich dabei auf eine laufende Evakuierung durch die jordanischen Behörden. Grund sei eine „spezifische und glaubwürdige Bedrohung“. Von Reisen über den internationalen Flughafen oder den Hafen werde abgeraten. Jordaniens Kommunikationsminister Mohammed al-Mumani teilte dagegen mit, die Behörden hätten keine Anordnung zur Evakuierung gegeben – weder am Flughafen von Akaba noch am Hafen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Petra. Der Betrieb an Hafen und Flughafen laufe normal. Auch der Fernsehsender Al-Mamlaka berichtete von normalem Betrieb am Hafen. Der Flughafen und Hafen in Akaba wurde nach US-Angaben evakuiert. Das teilte die US-Botschaft mit und bezog sich dabei auf eine laufende Evakuierung durch die jordanischen Behörden. Grund sei eine „spezifische und glaubwürdige Bedrohung“. Von Reisen über den internationalen Flughafen oder den Hafen werde abgeraten. Jordaniens Kommunikationsminister Mohammed al-Mumani teilte dagegen mit, die Behörden hätten keine Anordnung zur Evakuierung gegeben – weder am Flughafen von Akaba noch am Hafen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Petra. Der Betrieb an Hafen und Flughafen laufe normal. Auch der Fernsehsender Al-Mamlaka berichtete von normalem Betrieb am Hafen. Akaba liegt an einem kurzen Küstenabschnitt Jordaniens am Roten Meer nahe der Grenzen zu Israel im Westen und Saudi-Arabien im Süden. Die einzige Küstenstadt des Königreichs sichert ihm den direkten Zugang zu Seewegen. Die Stadt ist aber auch bei Strandurlaubern und Tauchern beliebt und als Ausgangspunkte für touristische Besuche in der Wüste Wadi Rum und in der antiken Felsenstadt Petra. Am Freitag waren in Jordanien nach Beschuss aus Iran erstmals seit Monaten wieder US-Soldaten getötet worden. Es war der erste bestätigte Tod von US-Soldaten seit den Anfangstagen des Kriegs Ende Februar. Am Freitag waren in Jordanien nach Beschuss aus Iran erstmals seit Monaten wieder US-Soldaten getötet worden. Es war der erste bestätigte Tod von US-Soldaten seit den Anfangstagen des Kriegs Ende Februar. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Irans Außenminister spricht über Sicherheitslücken Irans Außenminister Abbas Araghchi hat in einem Interview überraschend offen über Sicherheitslücken vor dem Krieg mit den Vereinigten Staaten und Israel gesprochen. Im Gespräch mit dem regierungstreuen Medienaktivisten Dschawad Mogoi schilderte der Minister nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur ausführlich seine Erlebnisse des ersten Kriegstags am 28. Februar. Iranische Medien veröffentlichten Ausschnitte des Interviews, das bislang nicht in voller Länge im Internet abrufbar ist. Araghchi erklärt darin unter anderem, dass mehrere wichtige Entscheidungsgremien aus Politik und Militär gleichzeitig getagt hätten, als die Luftangriffe auf Teheran erfolgt seien. Am ersten Kriegstag wurden einflussreiche Politiker und Generäle getötet, darunter auch Irans Oberster Führer, Ajatollah Ali Khamenei. Morgens noch habe Araghchi dessen Stabschef getroffen, um Khamenei über den Stand der Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten zu informieren. „Entscheidend ist meiner Ansicht nach, dass sie über diese Sitzungen informiert waren“, sagte der Minister mit Blick auf Israel und die USA. „Das deutet möglicherweise auf eine Sicherheitslücke hin, die bestand und wahrscheinlich noch immer besteht“. Araghchi sagte, die Sicherheitslücke beschränke sich nicht nur auf Infiltration „Manchmal betrifft sie auch die Beeinflussung der Ausrichtung von Entscheidungsprozessen“, fügte er hinzu und betonte: „Mehr möchte ich dazu nicht offen sagen.“ Araghchi erklärt darin unter anderem, dass mehrere wichtige Entscheidungsgremien aus Politik und Militär gleichzeitig getagt hätten, als die Luftangriffe auf Teheran erfolgt seien. Am ersten Kriegstag wurden einflussreiche Politiker und Generäle getötet, darunter auch Irans Oberster Führer, Ajatollah Ali Khamenei. Morgens noch habe Araghchi dessen Stabschef getroffen, um Khamenei über den Stand der Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten zu informieren. „Entscheidend ist meiner Ansicht nach, dass sie über diese Sitzungen informiert waren“, sagte der Minister mit Blick auf Israel und die USA. „Das deutet möglicherweise auf eine Sicherheitslücke hin, die bestand und wahrscheinlich noch immer besteht“. Araghchi sagte, die Sicherheitslücke beschränke sich nicht nur auf Infiltration „Manchmal betrifft sie auch die Beeinflussung der Ausrichtung von Entscheidungsprozessen“, fügte er hinzu und betonte: „Mehr möchte ich dazu nicht offen sagen.“ Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Libanesischer Soldat getötet – mutmaßlicher Sprengsatz der Hizbullah Im südlichen Libanon ist ein Soldat der staatlichen Armee bei der Explosion eines Sprengsatzes getötet worden. Ein „verdächtiges Objekt“ sei in einem Militärfahrzeug explodiert, teilte die Armee mit. Die israelische Armee, die in dem Gebiet mit Bodentruppen im Einsatz ist, teilte mit, der Sprengsatz sei „höchstwahrscheinlich“ von der Hizbullah gelegt worden. Israelische Soldaten seien in dem Ort al-Mansuri nahe der Küstenstadt Tyrus in letzter Zeit nicht im Einsatz gewesen. Die Hizbullah äußerte sich nicht.  In Verhandlungen über die Waffenruhe zwischen Israel und der Hizbullah ist derzeit geplant, dass israelische Truppen von zwei Gebieten in Südlibanon abziehen. Die libanesische Armee soll in den sogenannten „Versuchszonen“ die Kontrolle übernehmen, was den Weg ebnen soll für einen schrittweisen Abzug von Israels Bodentruppen. Diese kämpfen unter anderem im Süden des Landes gegen die Hizbullah. Die libanesische Armee hat ihre Präsenz in mehreren Orten im Süden laut örtlichen Berichten bereits verstärkt.  Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Militär in Kuwait meldet Abwehr iranischer Raketen- und Drohnenangriffe Das Militär in Kuwait hat neue iranische Raketen- und Drohnenangriffe gemeldet. Die Luftabwehr Kuwaits wehre „feindliche Raketen- und Drohnenangriffe ab“, die auf die „iranische Aggression“ folgten, erklärte die Armee am Sonntag. In Kuwait-Stadt ertönte Sirenenalarm, berichtete ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP. Die iranischen Streitkräfte hatten zuvor laut Staatsfunk erklärt, als Reaktion auf jüngste US-Attacken hätten sie US-Militärstützpunkte in Kuwait mit Drohnen angegriffen. Demnach attackierten sie ein Munitionslager der US-Armee im Wüstencamp Udairi und Radarsysteme auf dem Luftwaffenstützpunkt Ali al-Salem. Schon zuvor hatte Iran Ziele in Kuwait angegriffen. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Mathias Peer USA schließen weitere Angriffswelle ab Das US-Militär hat eine weitere Angriffswelle gegen Ziele der Iranischen Revolutionsgarden in Iran abgeschlossen. Das teilte das US-Zentralkommando Centcom mit. Getroffen wurden demnach unter anderem Anlagen zur Küstenüberwachung und Luftverteidigung sowie Raketen- und Drohnenlager. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Mathias Peer Iranische Armee meldet Angriffe auf zwei US-Militärstützpunkte in Kuwait Die iranische Armee hat nach eigenen Angaben zwei US-Militärstützpunkte in Kuwait mit Drohnen angegriffen. Dies sei eine Reaktion auf die US-Attacken auf Ziele in der Islamischen Republik, erklärten die Streitkräfte laut dem staatlichen Rundfunk. Demnach griffen sie ein Munitionslager der US-Armee im Wüstenlager Udairi und Radarsysteme auf dem Luftwaffenstützpunkt Ali al-Salem an. Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Mathias Peer US-Angriff nahe iranischer Insel Gheschm Im Zuge der neuen Luftangriffe des US-Militärs in Iran werden dort Raketenschläge nahe der Insel Gheschm im Persischen Golf gemeldet. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete am frühen Morgen Ortszeit von mindestens sechs Raketen, die in Gebieten am Rande der Insel eingeschlagen seien. Nähere Einzelheiten gab es demnach zunächst nicht.  Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen Mathias Peer Trump nennt Tod von US-Soldaten „sehr traurige Sache“ US-Präsident Donald Trump bedauert den Tod von zwei weiteren US-Soldaten im Iran-Krieg. Der US-Sender NewsNation zitierte ihn nach einem Gespräch über die Todesfälle mit der Aussage, dass das auch „eine sehr traurige Sache“ sei. „Wir sehen das ungern“, sagte Trump demnach. Die Soldaten seien im Dienst für ihr Land gestorben. Nach Angaben des Senders bekräftigte Trump auch seine im Zuge des Krieges vielfach vorgebrachte Botschaft, dass Iran keine Atomwaffen haben dürfe.  Link kopieren Auf Facebook teilen Auf X teilen Per E-Mail teilen

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