Zukunft der FDP: Dürr gegen – ja, wen?
Zukunft der FDP : Dürr gegen – ja, wen?
FDP-Chef Dürr tritt zurück, um gleich wieder anzutreten. Seine Kritiker zeigen sich „entsetzt“. Und Strack-Zimmermann sucht einen Partner, um ihn zu schlagen.
Seit Montag ist die FDP in einer neuen Krise. Neben der Frage, ob sie zu retten sei, stellt sich jetzt auch jene, von wem, neu. Als am Nachmittag der Parteivorsitzende Christian Dürr in Berlin vor die Presse trat, kündigte er an, der Bundesvorstand werde sich auf dem Parteitag im Mai neu legitimieren lassen. Dafür trete er dort gesammelt zurück. Aber er, Dürr, werde sich sogleich wieder als Vorsitzender bewerben.
Das Manöver erschien seltsam. Wenn ein Gremium es für nötig hielt, gesammelt zurückzutreten, dann gab es ja wohl ein Problem. Aber der Chef des Gremiums sah das Problem nicht bei sich? Er „denke nicht daran“, sich nun zurückzuziehen, sagte Dürr vor den Journalisten in der Parteizentrale.
Da musste etwas grundsätzlich im Argen liegen. Was es war, hatte sich in den Stunden, Tagen und Wochen vorher gezeigt. Viele in der Partei sind unzufrieden damit, was die FDP unter der Führung von Dürr bisher erreicht hat. Oder eher verpasst hat. Den Wiedereinzug in die Parlamente von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz etwa. Beides sind besonders schmerzhafte Niederlagen, in Baden-Württemberg, weil die FDP dort bisher immer im Landtag saß, in Rheinland-Pfalz, weil sie dort sogar noch mitregierte. Bitter – und keine Änderung in Sicht.
Eine Seite muss die Unwahrheit sagen
Auch Dürr ist nicht zufrieden damit. Doch er beschreibt sich als jemanden mit langem Atem und einem Plan, der nicht von heute auf morgen umzusetzen ist.
Der Plan beinhaltet etwa ein neues Grundsatzprogramm, das in den vergangenen Monaten aufwändig, unter Verwendung von KI-Tools, Mitgliederbeteiligung und dem Einsatz einer Programmkommission erarbeitet wurde. Das neue FDP-Profil müsse schärfer werden, ist Dürr überzeugt, und er sei jeden Tag dabei, es zu schärfen. Noch am Sonntagabend warb er mit einer Power-Point-Präsentation, die er im Führungskreis herumschickte, für seine Strategie für die nächsten Wochen und Monate. Auch eine neue Bildsprache, ein neues Mindset sollten her.
Seine Kritiker im Bundesvorstand halten ihn für gescheitert. Bis Montag beschrieben sie Dürr als einen netten Kerl, dessen Plan nur leider nicht klar genug, dessen Auftreten nicht mitreißend genug sei. Nun aber reden sie anders. Dürr hat sie überrascht. Wie sie es beschreiben, sogar geschockt.
Das hat mit dem Verlauf der Sitzung zu tun, nach deren Ende Dürr am Montag vor die Presse trat. Zum Geschehen machten Teilnehmer der F.A.Z. gegenüber unterschiedliche Angaben, die in einem entscheidenden Punkt so widersprüchlich sind, dass eine Seite die Unwahrheit sagen muss. Übereinstimmend berichten Teilnehmer, dass Dürr angeboten habe, persönlich die Vertrauensfrage zu stellen. Das sei von seinen Vorstandskollegen abgelehnt worden. Aus Sicht von Dürrs Kritikern lehnte man nur ab, um ihm eine Lösung zu ermöglichen, die gesichtswahrend gewesen wäre. Wenn alle zurückträten und Dürr dann erklärte, nicht noch einmal zu kandidieren, wäre das für alle besser als ein Vorsitzender, der allein in Sack und Asche ginge. So die Idee.
Wer ist die Alternative?
Dass überhaupt jemand zurücktreten müsste, hatte sich schon am Vormittag abgezeichnet. Da war Präsidiumssitzung. In der brach sich der Frust über die zurückliegenden Wahlschlappen Bahn. Man war sich einig: So wie bisher konnte es nicht weitergehen. Inhaltlich, aber auch personell. Die EU-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann habe sich in Rage geredet und auch ins Gespräch gebracht, selbst für eine Doppelspitze zu kandidieren. Halb im Spaß, halb im Ernst habe sie Wolfgang Kubicki angesprochen: Ob der nicht dabei sein wolle. Der habe geunkt, er sei schon verheiratet. Das musste man als Absage deuten; jedenfalls für den Moment.
FDP-Vizechef Kubicki zählt zu denen, die bisher zu Dürr stehen oder sich jedenfalls nicht gegen ihn stellen. In früheren Sitzungen hatte er das auch damit begründet, dass die Partei keine aussichtsreiche Alternative zu bieten habe.
Andere Vorstandsmitglieder ließen sich nicht hinreißen, ihr Interesse an einer Kandidatur klar zu bekunden. Gehandelt wird immer wieder auch der Vizechef der Partei, Henning Höne, der in NRW Landes- und Fraktionsvorsitzender ist. Auf dessen Instagram-Profil erschien am Montag ein Video, das ihn auf der Bühne des Dreikönigstreffens bei einer Kursbestimmung der FDP zeigte. „Schauen wir nach vorne und stellen uns den Herausforderungen“, stand im Text dazu. Das klang nicht nur kämpferisch, sondern nach einer Ansage auch an andere.
In die Sitzung am Nachmittag ging Dürr also in dem Wissen, dass er umstritten war. In den vergangenen Wochen war sein Argument immer gewesen, dass er die Partei als Team führe; wem etwas nicht passe, der solle eigene Vorschläge machen. Man könne über alles reden. Doch nun war der Unmut zu groß. Blieb die Frage: Was war die Alternative – oder vielmehr: wer?
Doppelspitze würde Satzungsänderung notwendig machen
Dass sein Angebot, die Vertrauensfrage zu stellen, abgelehnt wurde, deutete Dürr offenbar als Bestätigung seiner Überzeugung, dass sein Abgang die Probleme nicht lösen würde. Die Lesart, man habe ihm bloß einen gesichtswahrenden Rückzug ermöglichen wollen, ist seine nicht. Aus Dürrs Umfeld ist zu erfahren, er habe in der Sitzung durchaus deutlich gemacht, dass er dem gemeinsamen Rücktritt des Vorstandes zustimme, aber auf dem Parteitag abermals antreten wolle. Davon wollen seine Kritiker nichts mitbekommen haben. „Entsetzt“ sei man gewesen, als man es in der Pressekonferenz erfahren habe, hieß es gegenüber der F.A.Z.
Auf dem Parteitag Ende Mai wird es zu einer Kampfkandidatur um den Parteivorsitz kommen. Dürr gegen – ja, wen? Strack-Zimmermann ist auf der Suche nach einem Partner für die Doppelspitze. Weitere Kandidaten dürften in den nächsten Woche auf sich aufmerksam machen. Die Frage ist, ob sie Chancen haben.
Dürrs Kalkül dürfte sein, dass er zwar nicht als der edle Retter auf dem weißen Pferd erscheint, aber auch niemand sonst. Strack-Zimmermann polarisiert, Höne ist bundesweit kaum bekannt. Dazu kommen praktische Fragen: Für eine Doppelspitze müsste die Satzung geändert werden, dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Unklar, ob es die geben würde. Und würde die neue Führung ganz von vorn anfangen, jetzt, wo auf dem Parteitag das Grundsatzprogramm beschlossen werden soll, das unter Dürrs Führung entstanden ist?
Eine denkbar verfahrene Lage, an der sich in den nächsten zwei Monaten wenig ändern wird. Dem Vertrauen der Wähler in die FDP dürfte sie nicht zuträglich sein.