USA unter Trump: Trump: Kanada soll für Luftverschmutzung durch Brände zahlen
USA unter Trump : Trump: Kanada soll für Luftverschmutzung durch Brände zahlen
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Die Skyline von New York City ist in Rauch von den kanadischen Waldbränden gehüllt.dpa
„New York Times“ scheitert vor Berufungsgericht gegen das Pentagon +++ „Save America Act“ fehlen im Senat die Stimmen +++ Trump will seine Posts auf Truth Social zu Geld machen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
In unserem Liveblog informieren wir Sie über alle Entwicklungen in der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump.
Sabrina Frangos
Trump: Kanada soll für Luftverschmutzung durch Brände zahlen
US-Präsident Donald Trump hat Kanada für die durch Waldbrände verursachte Luftverschmutzung verantwortlich gemacht und mit Konsequenzen gedroht. Die den USA entstehenden Kosten müssten „zwangsläufig“ den bestehenden Zöllen auf kanadische Importe hinzugerechnet werden, teilte er auf seiner Plattform Truth Social mit. Er werde Premierminister Mark Carney anrufen, um zu erfahren, was dieser gegen die Luftverschmutzung tue.
Die Rauchschwaden stammen vor allem von Dutzenden Waldbränden in der kanadischen Provinz Ontario und dem nördlichen US-Bundesstaat Minnesota. Auswirkungen waren in großen Teilen des Nordostens der USA und Kanada zu spüren, auch in Metropolen wie Toronto, Chicago, Detroit oder Washington. Die Sicht etwa auf die Skyline in New York war erheblich beeinträchtigt, zudem lag ein Brandgeruch in der Luft.
Trump warf Kanada vor, seine Wälder und darin befindliches Gestrüpp nicht richtig zu pflegen, wodurch die Brände erst möglich würden. Ihm zufolge werden die USA „unnötigerweise mit dreckiger, verschmutzter und ungesunder Luft belastet, deren Qualität gefährlich und völlig inakzeptabel ist!“ Wissenschaftliche Erkenntnisse führen Waldbrände in Nordamerika jedoch primär auf den Klimawandel zurück.
Der Premierminister von Ontario, Doug Ford, hatte zuvor mitgeteilt, statt herumzuquasseln und sich zu beschweren, sollten Politiker lieber Hilfe schicken. „Denn genau das haben wir auch für unsere amerikanischen Freunde getan.“
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Robert Dikomeit
Etappensieg für Pentagon im Rechtsstreit mit „New York Times“
Im Rechtsstreit mit der „New York Times“ um Zugangsbeschränkungen für Journalistinnen und Journalisten im US-Verteidigungsministerium hat das Pentagon einen Zwischensieg errungen. Ein Berufungsgericht erlaubte dem Ministerium, in seinem Gebäude vorerst eine Regelung durchzusetzen, der zufolge sich die Reporter dort nur in Begleitung eines Pentagonmitarbeiters bewegen dürfen. Eine endgültige Entscheidung in der Sache steht allerdings noch aus.
Das Berufungsgericht setzte nun zunächst die Anordnung einer unteren Instanz außer Kraft, die das Pentagon zuvor während des laufenden Verfahrens davon abgehalten hatte, die Regel umzusetzen. Der Richter hatte diese Entscheidung vor ein paar Wochen mit der Bedeutung einer freien Presse und einer informierten Bevölkerung begründet.
Das Berufungsgericht begründete seine Entscheidung nun mit großen Erfolgschancen, die es dem Pentagon in dem Fall für seine Argumentation einräumte. Dieses habe argumentiert, dass die allgemeine Begleitpflicht keine unrechtmäßige Vergeltungsmaßnahme im Sinne des Ersten Verfassungszusatzes darstelle. Ferner habe die „New York Times“ nicht dargelegt, dass sie im Vergleich zu anderen ebenfalls betroffenen Reportern besonders stark benachteiligt werde oder dies ihre Berichterstattung beeinträchtige. Der erste Zusatzartikel zur US-Verfassung garantiert unter anderem die Pressefreiheit.
Pentagonsprecher Sean Parnell begrüßte die Entscheidung. „Diese Begleitregelung ist eine vernünftige Sicherheitsmaßnahme, die darauf abzielt, geheime Informationen zur nationalen Verteidigung zu schützen“, schrieb er auf der Plattform X. Seit der Einführung der Regelung hätte das Ministerium einen deutlichen Rückgang „nicht genehmigter Enthüllungen“ verzeichnet. Diese hätten das Leben von Amerikanerinnen und Amerikaner, Soldaten und Verbündeten zuvor gefährdet, behauptete er.
Ein Sprecher der „New York Times“ wiederum äußerte sich in einem Statement enttäuscht über die vorläufige Entscheidung. Man begrüße aber, dass das Gericht beschlossen habe, den Fall in einem beschleunigten Verfahren zu behandeln, teilte er auf Anfrage mit.
Im vergangenen Herbst hatte das Pentagon neue Richtlinien für Journalistinnen und Journalisten eingeführt. Diese sahen vor, dass Medienvertreter keine Informationen über das Pentagon ohne Genehmigung des Ministeriums veröffentlichen dürfen – andernfalls drohte der Entzug ihrer Akkreditierung. Berichterstatter, die dem nicht zustimmten, mussten ihre Ausweise abgeben und ihre Arbeitsplätze räumen. Nahezu alle großen US-Medienhäuser weigerten sich, den 21-seitigen Regelkatalog zu unterzeichnen.
Die „New York Times“ klagte erfolgreich gegen die Richtlinien, woraufhin das Pentagon mit neuen Regeln konterte: Dazu gehörte auch die nun verhandelte Begleitpflicht durch Personal des Ministeriums.
Ein Sprecher der „New York Times“ wiederum äußerte sich in einem Statement enttäuscht über die vorläufige Entscheidung. Man begrüße aber, dass das Gericht beschlossen habe, den Fall in einem beschleunigten Verfahren zu behandeln, teilte er auf Anfrage mit.
Im vergangenen Herbst hatte das Pentagon neue Richtlinien für Journalistinnen und Journalisten eingeführt. Diese sahen vor, dass Medienvertreter keine Informationen über das Pentagon ohne Genehmigung des Ministeriums veröffentlichen dürfen – andernfalls drohte der Entzug ihrer Akkreditierung. Berichterstatter, die dem nicht zustimmten, mussten ihre Ausweise abgeben und ihre Arbeitsplätze räumen. Nahezu alle großen US-Medienhäuser weigerten sich, den 21-seitigen Regelkatalog zu unterzeichnen.
Die „New York Times“ klagte erfolgreich gegen die Richtlinien, woraufhin das Pentagon mit neuen Regeln konterte: Dazu gehörte auch die nun verhandelte Begleitpflicht durch Personal des Ministeriums.
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Was ist der „Save America Act“?
Donald Trump hat in seiner Rede an die Nation den Fokus auf das Wahlsystem in Amerika gelegt. Er kündigte an, dieses in Ordnung bringen zu wollen, – und forderte den Kongress noch einmal auf, seine „Wahlrechtsreform“ zu verabschieden. Was hat es damit auf sich?
Der "Save America Act" sieht vor, dass sich Amerikaner bei der Registrierung zur Wahl künftig mit einem gültigen Ausweisdokument identifizieren und ihre Staatsbürgerschaft nachweisen müssen. Die Briefwahl soll nach dem Entwurf nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein, etwa bei Krankheit, Behinderung, Militärdienst oder Reisen. Später eintreffende Stimmen sollen nicht mehr gezählt werden. Zudem sollen Bundesstaaten, die nach der Verfassung eigentlich für die Organisation der Wahlen zuständig sind, verpflichtet werden, nicht wahlberechtigte Bürger aus den Wählerverzeichnissen zu entfernen. Der Gesetzentwurf soll nach den Worten Trumps die Sicherheit von Wahlen in den USA erhöhen und diese vor Manipulation schützen. Ziel ist es laut seiner Regierung, sicherzustellen, dass nur amerikanische Staatsbürger an Wahlen teilnehmen. Der Präsident stellt das Vorhaben als einen Schritt zu mehr Vertrauen in die Integrität von Wahlen dar – und verweist auf strenge Regeln in anderen Ländern.
Der Entwurf wird vielfach kritisiert, auch von Republikanern. Gegner warnen davor, dass eigentlich wahlberechtigte Bürger durch die neuen Hürden von der Wahl ausgeschlossen werden könnten. Wer die verlangten Dokumente nicht vorlegen kann, könnte von der Registrierung ausgeschlossen werden – etwa verheiratete Frauen, deren aktuelle Namen nicht mit älteren Geburtsurkunden übereinstimmen. Viele halten das Gesetz für eine Antwort auf ein Problem, das in dieser Form kaum nachweisbar sei. Nicht-US-Bürger dürfen schon jetzt nach geltendem Bundesrecht nicht wählen, und dokumentierte Fälle, in denen nicht wahlberechtigte Personen an Wahlen teilgenommen hätten, sind äußerst selten. Auch die geplanten Eingriffe in die Wahlverwaltung stoßen auf Kritik, weil das Gesetz den Druck auf die Wahlbehörden erhöht und Wahlhelfer zusätzlichen rechtlichen Risiken aussetzen könnte.
Die Verabschiedung des "Save America Act" gilt als eher unwahrscheinlich, weil den Republikanern im Senat die nötige Unterstützung fehlt, um eine Blockade durch die Demokraten zu überwinden. Auch alternative Wege zur Durchsetzung, etwa über andere Gesetzespakete oder die von Trump geforderte Abschaffung des Filibusters, sind unwahrscheinlich.
Der "Save America Act" sieht vor, dass sich Amerikaner bei der Registrierung zur Wahl künftig mit einem gültigen Ausweisdokument identifizieren und ihre Staatsbürgerschaft nachweisen müssen. Die Briefwahl soll nach dem Entwurf nur noch in Ausnahmefällen erlaubt sein, etwa bei Krankheit, Behinderung, Militärdienst oder Reisen. Später eintreffende Stimmen sollen nicht mehr gezählt werden. Zudem sollen Bundesstaaten, die nach der Verfassung eigentlich für die Organisation der Wahlen zuständig sind, verpflichtet werden, nicht wahlberechtigte Bürger aus den Wählerverzeichnissen zu entfernen. Der Gesetzentwurf soll nach den Worten Trumps die Sicherheit von Wahlen in den USA erhöhen und diese vor Manipulation schützen. Ziel ist es laut seiner Regierung, sicherzustellen, dass nur amerikanische Staatsbürger an Wahlen teilnehmen. Der Präsident stellt das Vorhaben als einen Schritt zu mehr Vertrauen in die Integrität von Wahlen dar – und verweist auf strenge Regeln in anderen Ländern.
Der Entwurf wird vielfach kritisiert, auch von Republikanern. Gegner warnen davor, dass eigentlich wahlberechtigte Bürger durch die neuen Hürden von der Wahl ausgeschlossen werden könnten. Wer die verlangten Dokumente nicht vorlegen kann, könnte von der Registrierung ausgeschlossen werden – etwa verheiratete Frauen, deren aktuelle Namen nicht mit älteren Geburtsurkunden übereinstimmen. Viele halten das Gesetz für eine Antwort auf ein Problem, das in dieser Form kaum nachweisbar sei. Nicht-US-Bürger dürfen schon jetzt nach geltendem Bundesrecht nicht wählen, und dokumentierte Fälle, in denen nicht wahlberechtigte Personen an Wahlen teilgenommen hätten, sind äußerst selten. Auch die geplanten Eingriffe in die Wahlverwaltung stoßen auf Kritik, weil das Gesetz den Druck auf die Wahlbehörden erhöht und Wahlhelfer zusätzlichen rechtlichen Risiken aussetzen könnte.
Die Verabschiedung des "Save America Act" gilt als eher unwahrscheinlich, weil den Republikanern im Senat die nötige Unterstützung fehlt, um eine Blockade durch die Demokraten zu überwinden. Auch alternative Wege zur Durchsetzung, etwa über andere Gesetzespakete oder die von Trump geforderte Abschaffung des Filibusters, sind unwahrscheinlich.
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China reagiert auf Trump Vorwürfe
Die chinesische Regierung hat Vorwürfe von US-Präsident Donald Trump zu mutmaßlicher chinesischer Einmischung in US-Wahlen als „Erfindungen“ zurückgewiesen. „Die einschlägigen Behauptungen der US-Seite sind reine Erfindungen und böswillige Verleumdungen, die längst als haltlose Aussagen entlarvt wurden“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, bei einer Pressekonferenz am Freitag. „China hat kein Interesse an der US-Wahl und hat sich niemals in sie eingemischt.“
Die Welt sehe „sehr klar, wer es ist, der gewohnheitsmäßig in die inneren Angelegenheiten anderer Länder eingreift“, fügte Lin hinzu. Peking dränge Washington, „sein eigenes Verhalten zu reflektieren, aufzuhören, China grundlos zu diffamieren, China nicht zum Wahlkampfthema zu machen und mehr für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen China und den USA zu tun“.
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Sabrina Frangos
Trump sät Misstrauen an fairen US-Wahlen – Vorwurf an China
Wenige Monate vor den Zwischenwahlen zum US-Kongress hat Präsident Donald Trump erneut Misstrauen an fairen und freien Wahlen im eigenen Land geweckt - unter anderem mit Vorwürfen einer versuchten chinesischen Einflussnahme ab 2020. Jeder Amerikaner habe das Recht zu wissen, dass seine Stimme bei Wahlen in einem System korrekt gezählt werde, sagte Trump in einer seltenen Rede an die Nation zur besten TV-Sendezeit. Man brauche ein System, in dem Betrug und Einmischung praktisch unmöglich seien. „Leider bleibt das System, das wir heute haben, katastrophal hinter diesem Standard zurück.“
Trump warf China einen großangelegten Versuch der Einflussnahme auf US-Wahlen vor. Peking habe ab 2020 den „vermutlich größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte“ verübt, sagte Trump. Zudem habe China Journalisten für kritische Berichterstattung über sich bezahlt, behauptete der US-Präsident. Als angebliche Belege nannte Trump Daten von Geheimdiensten, die heute veröffentlicht werden sollen.
Auch Jahre nach dem Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 sitzt Trumps Ärger über seine damalige Niederlage weiter tief - er erkennt sie bis heute nicht an. Stattdessen behauptet der 80-Jährige unverdrossen, er sei damals durch Betrug um den Wahlsieg gebracht worden. Dabei ist das längst und vielfach widerlegt. Immer wieder legt Trump insbesondere einen angeblichen großen Betrug durch Briefwahlen und Wahlautomaten nahe. Man dürfe nie wieder bei einer „gestohlenen Wahl“ zusehen, sagte Trump nun in seiner Rede.
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Sabrina Frangos
Visa-Verschärfung: USA kappen Aufenthalt ausländischer Studenten und Journalisten
Um angeblichen Visa-„Missbrauch“ einzudämmen, begrenzen die USA die Aufenthaltsdauer ausländischer Studenten und Journalisten. Die Regierung von Präsident Donald Trump veröffentlichte am Donnerstag neue Regeln, nach denen Studentenvisa für Ausländer künftig auf maximal vier Jahre befristet werden. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage in den USA bleiben dürfen, können aber Verlängerungen beantragen.
Die Trump-Regierung erklärte die alten Regeln für zu lax: „Seit Jahrzehnten werden ausländische Studierende auf unbestimmte Zeit in die USA aufgenommen“, zitierte das „Wall Street Journal“ Heimatschutzminister Markwayne Mullin. Das habe es „Tausenden ermöglicht, unser Einwanderungssystem zu missbrauchen, indem sie sich dauerhaft in Studiengänge einschreiben, um eine Ausreise aus den USA zu vermeiden“.
Mit der Visa-Begrenzung könne die Regierung Ausländer in den USA wieder „angemessen durchleuchten, überprüfen und überwachen“, erklärte Mullin weiter. In den Vereinigten Staaten studierten zuletzt mehr als 1,1 Millionen ausländische Studierende - so viele wie in keinem anderen Land der Welt.
Problematisch ist die Neuregelung vor allem für jene, deren US-Studienprogramm länger als vier Jahre läuft. Sie sollen nach den neuen Regeln zwar eine Verlängerung beantragen können. Ob dies gewährt wird, ist allerdings ungewiss. Das würde etwa Studierende treffen, die nach dem Studium noch eine Promotion anstreben.
Die US-Regierung hatte die Pläne für die Verschärfung im vergangenen August vorgestellt. Die alten Visaregeln brächten „Sicherheitsrisiken mit sich, verursachen unermessliche Kosten für die Steuerzahler und benachteiligen US-Bürger“, hieß es damals ohne Belege. Daraufhin gingen rund 22.000 Stellungnahmen beim Heimatschutzministerium ein, sie führten aber nicht zu einem Umdenken: Die neuen Regeln sollen nun am Freitag im US-Bundesanzeiger veröffentlicht werden und nach 60 Tagen in Kraft treten, also am 15. September.
Das Vorhaben war bereits im vergangenen Jahr bei Hochschulen und Medienorganisationen auf scharfe Kritik gestoßen. Die US-Regierung sende „eine Botschaft an talentierte Menschen in aller Welt, dass ihre Beiträge in den Vereinigten Staaten nicht geschätzt werden“, hatte der Verband der Universitäts- und Collegepräsidenten erklärt.
US-Präsident Donald Trump fährt einen harten Kurs gegen die illegale wie legale Migration. Jedes Jahr sollen eine Million Menschen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung abgeschoben werden. Israel-kritischen Studierenden aus dem Ausland wurden zudem die Visa entzogen. In Kürze werden zudem verschärfte Einreiseregeln unter anderem für deutsche Touristen erwartet. Die Reisenden sollen nach Plänen vom Jahresbeginn dann ihre Nutzung von Online-Netzwerken offenlegen müssen.
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Sabrina Frangos
Donald Trump will seine Online-Botschaften zu Geld machen
US-Präsident Donald Trump will seine Online-Botschaften zu Geld machen. Sein Medienunternehmen Trump Media kündigte am Donnerstag an, dass es gegen Bezahlung einen schnelleren Zugang zu Online-Beiträgen des Präsidenten anbieten wolle. Der Dienst „Truth API“ solle einen „lizenzierten Echtzeit-Zugriff auf Beiträge der reichweitenstärksten Truth-Social-Konten“ ermöglichen.
Trump veröffentlicht fast täglich mehrere Beiträge auf seiner Onlineplattform Truth Social, mit denen er weltweit zu den unterschiedlichsten Themen für Schlagzeilen sorgt. Mit dem nun angekündigten Extra-Angebot eines schnelleren Zugriffs auf die Posts würde der Präsident seine Online-Beiträge effektiv zu Geld machen. Kritiker werfen dem 80-Jährigen immer wieder vor, seine Präsidentschaft zum privaten Geldmachen auszunutzen.
Das neue Angebot soll den Angaben zufolge am 1. August starten. Es richte sich vor allem an Börsenhändler und Finanznachrichten-Anbieter, die bei sogenannten Breaking News auf entscheidende Zeitvorteile im Bruchteil einer Sekunde angewiesen sind. „Die Märkte reagieren bereits jetzt auf Beiträge bei Truth Social“, sagte Kevin McGurn, Interimschef der Trump Media and Technology Group.
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Mitarbeiter des Weißen Hauses wettete auf Trump-Reden
Der Mitarbeiter des Weißen Hauses, der den Teleprompter von Donald Trump bedient, steht im Verdacht, mit Wetten auf Worte in Reden des US-Präsidenten Geld auf einer Vorhersage-Plattform verdient zu haben. Er sei zunächst ohne Bezahlung beurlaubt worden, sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt bei einer Pressekonferenz. Trump sei unterrichtet worden und denke, es sei „zutiefst bedauerlich und ehrlich gesagt eine Schande“.
Auf Plattformen wie Kalshi und Polymarket kann man darauf wetten, ob ein Ereignis eintritt. Polymarket ist in den USA nicht zugelassen, Kalshi wird wie eine Börse mit Terminkontrakten von der Handelsaufsicht CFTC reguliert - was wiederum umstritten ist.
Kalshi lässt die Nutzer unter anderem Geschäfte auf die Wahrscheinlichkeit abschließen, dass bei einem Event bestimmte Worte oder Sätze fallen oder ein Thema angesprochen wird. Der Teleprompter-Bediener habe davon bei Trumps Rede zur Lage der Nation im Februar sowie bei anderen Auftritten des Präsidenten Gebrauch gemacht, berichtete der Fernsehsender ABC unter Berufung auf Quellen mit Kenntnis der CFTC-Ermittlungen. Er habe damit mehr als 100.000 Dollar (aktuell rund 87.400 Euro) verdient. Es ist davon auszugehen, dass er vorab Kenntnis vom Text der Rede hatte.
Kalshi-Manager Robert DeNault schrieb auf der Online-Plattform X, dass die Geschäfte dem Dienst aufgefallen seien und man die CFTC selbst eingeschaltet habe. Leavitt sagte, im Weißen Haus gebe es „strikte Ethik-Richtlinien“, aufgrund derer solche Geschäfte verboten seien.
Es ist nicht der erste Fall dieser Art. Im April warf das US-Justizministerium einem Soldaten vor, auf der Plattform Polymarket über 400.000 Dollar mit geheimem Wissen über Pläne zur Festnahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro Anfang Januar verdient zu haben.
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Netanjahu sagt Reise in die USA ab
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist in den kommenden Tagen doch nicht in die Vereinigten Staaten. Grund dafür sei, dass die Beisetzung des republikanischen Senators Lindsey Graham auf Ende des Monats verschoben worden sei, teilt das Büro des Ministerpräsidenten mit.
Ursprünglich hatte Netanjahu einem Insider zufolge am Samstag in die USA reisen wollen. Er strebe dort ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump an, hieß es am Mittwoch. Ob diese Begegnung zustande kommen würde, galt jedoch als unklar.
Ursprünglich hatte Netanjahu einem Insider zufolge am Samstag in die USA reisen wollen. Er strebe dort ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump an, hieß es am Mittwoch. Ob diese Begegnung zustande kommen würde, galt jedoch als unklar.
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Sabrina Frangos
„New York Times“ geht gegen Vorladung ihrer Journalisten vor
Die „New York Times“ setzt sich gegen Vorladungen mehrerer ihrer Journalisten zur Wehr. Sie seien „missbräuchlich und unzulässig“ und „in böser Absicht erwirkt worden, um die „Times“ für ihre Berichterstattung abzustrafen“, sagte der Anwalt der Redaktion, David McCraw, laut Mitteilung. Die Zeitung habe deshalb vor Gericht beantragt, die Vorladungen aufzuheben.
Nach Angaben der „New York Times“ hatten vergangene Woche mehrere ihrer Journalisten Vorladungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Manhattan erhalten, nachdem sie über angebliche Sicherheitsbedenken bei der neuen Präsidentenmaschine von Donald Trump berichtet hatten. Die Reporter sollen demnach vor einer Grand Jury aussagen.
Begründet wurden die Vorladungen laut der Zeitung lediglich mit einem nicht näher ausgeführten mutmaßlichen Verstoß gegen Bundesstrafrecht. Teilweise seien sie von Bundesbeamten persönlich an den Wohnsitzen zugestellt worden.
Die vier Journalisten hatten unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, Trump habe auf Anraten des Secret Service den Flug vom Nato-Gipfel in der Türkei zum britischen Luftwaffenstützpunkt Mildenhall mit der alten Air Force One absolviert. Demnach ging es dabei um Sicherheitsbedenken. Dort stieg er in die neue, von Katar geschenkte Maschine um.
In einem weiteren Bericht schrieb die Zeitung, die neue Maschine verfüge bislang nicht über sämtliche Sicherheits- und Abwehrsysteme des bisherigen Präsidentenflugzeugs. Die Regierung und Trump selbst bestritten, dass Sicherheitsbedenken der Grund für den Flugzeugwechsel gewesen seien.
Trump geht seit Beginn seiner zweiten Amtszeit verstärkt gegen Medien vor. Das Justizministerium hatte bereits in diesem Jahr versucht, Aussagen von Journalisten des „Wall Street Journal“ und der „Washington Post“ in Ermittlungen zu Enthüllungen zu erzwingen. Nach juristischem Widerstand der Medienhäuser wurden diese Vorladungen später zurückgezogen.
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Sabrina Frangos
Trump begrüßt mögliches Aus für Zeitumstellung in den USA
Als „großartige Nachricht für Amerika“ hat US-Präsident Donald Trump ein mögliches Ende der Zeitumstellung in den Vereinigten Staaten gefeiert. Er begrüßte am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social ein Votum des Repräsentantenhauses für eine dauerhafte Sommerzeit. Damit dies in Kraft treten kann, müsste auch der Senat zustimmen. Dies gilt aber als ungewiss.
Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses hatten am Dienstag mit großer parteiübergreifender Mehrheit von 308 zu 117 Stimmen für das „Gesetz zum Schutz des Sonnenlichts“ (Sunshine Protection Act) gestimmt. Damit würde die Zeitumstellung im Frühjahr und Herbst abgeschafft. Allerdings könnten einzelne Bundesstaaten Ausnahmeregeln erlassen.
Wie in vielen anderen Weltregionen war die Zeitumstellung in den USA eingeführt worden, um Energie zu sparen. Dort ist die Sommerzeit bereits jetzt länger als in Deutschland. Die meisten Bundesstaaten stellen die Uhren im März und November um und nicht schon im Oktober.
Kritiker der geplanten US-Neuregelung verweisen darauf, dass es im Winter dann in weiten Teilen des Landes erst um 08.00 Uhr morgens hell würde, in manchen Gebieten sogar erst um 09.00 Uhr. Die meisten Kinder müssten dann im Dunkeln zur Schule gehen, was das Risiko für Verkehrsunfälle erhöhen würde.
Auch in Europa erhitzt das Thema immer wieder die Gemüter. In der EU war ursprünglich für 2019 das Ende der Zeitumstellung geplant, das Europaparlament verschob den Termin dann auf 2021. Allerdings zogen die Mitgliedsstaaten nicht mit und legten die Pläne auf Eis. Je nach geographischer Lage eines Landes würde sich eine solche Regelung sehr unterschiedlich auswirken.
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Sabrina Frangos
Trumps Justizminister Blanche gerät im US-Senat ins Schleudern
Parlamentarier der oppositionellen Demokraten haben am Mittwoch zwei Vertraute von Präsident Donald Trump ins Kreuzverhör genommen. Justizminister Todd Blanche und der designierte Geheimdienstkoordinator Jay Clayton gerieten bei ihren Nominierungsanhörungen unter Druck.
Als Erster war Blanche im Justizausschuss des Senats an der Reihe. Senatoren der Demokraten hinterfragten, ob der Einundfünfzigjährige als Trumps früherer Anwalt dessen Interessen vertrete oder die der Nation. Blanche antwortete auf die Frage, ob er Trumps Freund sei: „Ich bin sein Anwalt.“ Dann korrigierte er sich und sagte, er sei dies „gewesen“.
Als Erster war Blanche im Justizausschuss des Senats an der Reihe. Senatoren der Demokraten hinterfragten, ob der Einundfünfzigjährige als Trumps früherer Anwalt dessen Interessen vertrete oder die der Nation. Blanche antwortete auf die Frage, ob er Trumps Freund sei: „Ich bin sein Anwalt.“ Dann korrigierte er sich und sagte, er sei dies „gewesen“.
Trump hatte Blanche nach dem Rauswurf von Justizministerin Pam Bondi im Frühjahr zunächst kommissarisch zu ihrem Nachfolger ernannt. Nun soll der Jurist die Leitung des Ministeriums dauerhaft übernehmen. Dafür ist die Zustimmung des Senats nötig, in dem Trumps Republikaner eine knappe Stimmenmehrheit haben.
Senator Dick Durbin, der ranghöchste Demokrat im Justizausschuss des Senats, sagte, die USA verdienten einen Justizminister, „der die Verfassung mehr liebt als einen einzelnen Präsidenten“. Die demokratischen Senatoren Chris Coons und Sheldon Whitehouse warfen Blanche vor, er habe das Justizministerium im Auftrag Trumps zu einer Waffe gegen dessen Widersacher gemacht und alle Mitarbeiter gefeuert, die angeblich nicht loyal seien. Blanche bestritt die Vorwürfe und nannte sie „widerlich“.
An der Anhörung nahmen mehrere Opfer des gestorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein teil. Sie trugen weiße T-Shirts mit der Aufschrift „Gebt die Akten frei“. Die Opfer werfen dem Justizministerium vor, die Unterlagen nur unvollständig und mit zahlreichen Schwärzungen veröffentlicht zu haben und so mögliche Mittäter zu schützen.
Trump hatte Blanche vor der Anhörung eine „phänomenale Arbeit“ bescheinigt und die Republikaner im Senat aufgerufen, ihn im Amt zu bestätigen.
Harte Fragen musste sich auch der designierte Geheimdienstkoordinator Jay Clayton gefallen lassen. Dieser weigerte sich zu sagen, dass der Demokrat Joe Biden 2020 die Präsidentenwahl gewonnen hatte und nicht Trump. „Joe Biden wurde bestätigt“, sagte Clayton lediglich und wiederholte damit eine Aussage anderer Kabinettsmitglieder.
Trump behauptet immer wieder, die Wahl sei ihm „gestohlen“ worden, obwohl Gerichte längst das Gegenteil festgestellt haben. Am Donnerstagabend will er in einer Rede an die Nation laut Medienberichten erneut über Wahlmanipulation reden, knapp vier Monate vor den Zwischenwahlen.
Clayton, bisher Bundesanwalt im südlichen Bezirk von New York, wurde zudem zum Thema Pressefreiheit befragt. Er hatte zuvor Journalisten der „New York Times“ vorgeladen, die über Sicherheitsmängel bei Trumps neuem Präsidentenflugzeug berichtet hatten, ein Geschenk Katars. In der Anhörung wies Clayton den Vorwurf zurück, er habe die Reporter damit einschüchtern und zum Bruch mit dem Quellenschutz bringen wollen.
Clayton ist für Trump nur Ersatzmann. Gegen seinen Wunschkandidaten Bill Pulte hatte es eine Kongressrevolte gegeben, weil der Achtundreißigjährige unerfahren ist und zudem im Auftrag des Präsidenten massiv gegen politische Widersacher vorgegangen war.
Sollten der Justiz- und der Geheimdienstausschuss des Senats der Nominierung von Blanche und Clayton zustimmen, würde ein Plenarvotum folgen. Dort reicht eine einfache Mehrheit.
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Sabrina Frangos
Trump drängt Rüstungsindustrie zu schnellerer Waffenproduktion
US-Präsident Donald Trump hat führende Rüstungsmanager am Mittwoch aufgefordert, die Waffenproduktion zu beschleunigen und die Fertigungskapazitäten zu erweitern. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten belasteten die US-Bestände und zeigten Engpässe in der industriellen Basis des Landes auf. „Wir haben die beste Qualität der Welt, aber wir brauchen etwas mehr Geschwindigkeit“, sagte Trump auf einem Verteidigungs- und Innovationsgipfel des Senators von Pennsylvania, Dave McCormick.
Der Auftritt Trumps unterstreicht den verstärkten Fokus seiner Regierung auf die Rüstungsproduktion. Anhaltende Konflikte haben große Mengen an Raketen und anderen Waffen verbraucht und damit die Grenzen der militärischen Lieferketten und Produktionskapazitäten der USA aufgezeigt. Auf der Veranstaltung am U.S. Army War College in Pennsylvania kamen hochrangige Militärs, Rüstungsunternehmen und Investoren zusammen, um eine Stärkung der industriellen Basis zu erörtern. McCormick kündigte Investitionen und Partnerschaften an, darunter ein Schiffbauabkommen im Wert von 2,5 Milliarden Dollar zwischen Rhoads Industries und General Dynamics sowie Schiffsbestellungen im Wert von 1,5 Milliarden Dollar bei Hanwha.
Für Trump ist die Ausweitung der Rüstungsproduktion Teil einer umfassenderen Wirtschaftsstrategie zur Wiederbelebung der industriellen Kapazitäten der USA. Zudem rief das Verteidigungsministerium am Mittwoch einen Fonds ins Leben, um Firmen bei der Versorgung mit strategisch wichtigen Rohstoffen zu unterstützen. Ende Juni hatte sich Trump bereits mit Munitionsherstellern getroffen, um die Branche zu einem schnelleren Vorgehen zu drängen. Der für den Einkauf im Pentagon zuständige Michael Duffey sagte auf dem Gipfel, das Ministerium nutze langfristige Beschaffungsverträge, um den Unternehmen die Sicherheit für Investitionen in den Ausbau von Fabriken zu geben. „Das globale Umfeld verlangt jetzt, dass wir in diesem Umfang, mit dieser Geschwindigkeit und in diesem Volumen produzieren“, erklärte er.
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Sabrina Frangos
„Total vermasselt“: Vance räumt Fehler bei Epstein-Akten ein
US-Vizepräsident JD Vance hat den Umgang seiner Regierung mit den Akten über den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein kritisiert. „Wenn die Leute sagen wollen, wir hätten die Epstein-Veröffentlichung falsch gehandhabt: schuldig“, sagte er in dem Podcast „The Joe Rogan Experience“. Gerade die Kommunikation habe seine Regierung „komplett vermasselt“.
„Aber glaube ich, dass wir es vermasselt haben, weil wir versucht haben, etwas zu verbergen? Nein“, sagte Vance. Der Grund sei, dass falsche Behauptungen aufgestellt worden seien. Vance nannte unter anderem eine viel beachtete Äußerung der damaligen Justizministerin Pam Bondi, die gesagt hatte, eine Kundenliste des Sexualstraftäters liege bei ihr auf dem Tisch. US-Präsident Donald Trump hatte Bondi Anfang April abgesetzt.
Der steinreiche Finanzier aus New York, Jeffrey Epstein, hatte vor Jahrzehnten einen Missbrauchsring betrieben, dem junge Frauen und Minderjährige zum Opfer fielen. Epstein hatte beste Kontakte in die High Society der USA und vieler anderer Länder. Er starb 2019 in seiner Gefängniszelle.
Der Skandal ist mit der Veröffentlichung der Ermittlungsakten wieder in die Schlagzeilen geraten. Die US-Regierung versucht, ihn möglichst weit von Trump fernzuhalten. Die per Gesetz geforderte Veröffentlichung der Ermittlungsakten fiel in Bondis Zuständigkeit. Kritiker prangerten etwa an, die geschwärzten Stellen in den Akten schützten nicht nur Opfer, sondern auch mutmaßliche Mittäter.
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Robert Dikomeit
Pentagon will Testosteronwerte von Soldaten ab 30 prüfen
Ab dem Alter von 30 Jahren sollen in den USA künftig die Testosteronwerte von Soldaten getestet werden. Dies werde im Rahmen einer bereits bestehenden jährlichen Gesundheitsuntersuchung stattfinden, kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in einem Video auf der Plattform X an. Für Soldaten unter 30 sei der Test freiwillig. Eine Behandlung wird demnach im Fall eines festgestellten Testosteronmangels empfohlen, ist jedoch keine Pflicht.
Hegseth begründete die Maßnahme damit, dass der „einzelne Kämpfer“ immer der wichtigste taktische Vorteil der USA sein werde. Er sprach von einer „heiligen Pflicht“, diesen Vorteil zu bewahren. Deshalb müsse man ständig nach neuen Wegen suchen, um die Leistungsfähigkeit und langfristige Gesundheit der Soldaten zu optimieren, folgerte Hegseth. Mit den Tests soll ihm zufolge sichergestellt werden, dass sie über „die richtigen Testosteronwerte“ verfügen, um Bestleistung zu erbringen. Der Pentagon-Chef verwies in dem Zusammenhang darauf, dass der Testosteronspiegel mit zunehmendem Alter oft auf natürliche Weise sinke.
An die Soldaten gewandt sagte Hegseth: „Bei dieser Initiative geht es nicht um künstliche Verbesserung, sondern darum, eure natürlichen Fähigkeiten wiederherzustellen und zu optimieren, (...), und sicherzustellen, dass ihr über die biologische Grundlage verfügt, die notwendig ist, um den Kampf durchzuhalten.“
Hegseth begründete die Maßnahme damit, dass der „einzelne Kämpfer“ immer der wichtigste taktische Vorteil der USA sein werde. Er sprach von einer „heiligen Pflicht“, diesen Vorteil zu bewahren. Deshalb müsse man ständig nach neuen Wegen suchen, um die Leistungsfähigkeit und langfristige Gesundheit der Soldaten zu optimieren, folgerte Hegseth. Mit den Tests soll ihm zufolge sichergestellt werden, dass sie über „die richtigen Testosteronwerte“ verfügen, um Bestleistung zu erbringen. Der Pentagon-Chef verwies in dem Zusammenhang darauf, dass der Testosteronspiegel mit zunehmendem Alter oft auf natürliche Weise sinke.
An die Soldaten gewandt sagte Hegseth: „Bei dieser Initiative geht es nicht um künstliche Verbesserung, sondern darum, eure natürlichen Fähigkeiten wiederherzustellen und zu optimieren, (...), und sicherzustellen, dass ihr über die biologische Grundlage verfügt, die notwendig ist, um den Kampf durchzuhalten.“
Der Pentagon-Chef treibt seit seinem Amtsantritt Veränderungen in seinem Ministerium voran, das die US-Regierung inzwischen „Kriegsministerium“ nennt. Immer wieder beschwört Hegseth einen Kriegerethos im Militär - genau wie das Idealbild eines traditionell männlichen Kämpfers.
Im vergangenen Jahr verkündete er etwa neue Fitnessstandards. Wer die „körperlichen Standards auf männlichem Niveau für Kampfpositionen“ nicht erfülle, sich nicht rasiere oder professionell aussehen wolle, für den sei es Zeit für eine neue Position oder einen neuen Beruf, hob er damals hervor.
Im vergangenen Jahr verkündete er etwa neue Fitnessstandards. Wer die „körperlichen Standards auf männlichem Niveau für Kampfpositionen“ nicht erfülle, sich nicht rasiere oder professionell aussehen wolle, für den sei es Zeit für eine neue Position oder einen neuen Beruf, hob er damals hervor.
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