+++ USA +++: Schwester von Lindsey Graham soll dessen Senatssitz übernehmen
USA: Schwester von Lindsey Graham soll dessen Senatssitz übernehmen
Schwester von Lindsey Graham soll dessen Senatssitz übernehmen
Aus Kreisen des Senats verlautete, Nordone werde am Mittwoch vereidigt. Sie wird die erste Frau sein, die den Bundesstaat im US-Senat vertritt. Nordone zeigte sich geehrt. „Lindsey war immer für mich da. Und jetzt werde ich für ihn da sein“, sagte sie. Ihr Bruder, ein enger Verbündeter von US-Präsident Donald Trump, war am Samstag im Alter von 71 Jahren unerwartet gestorben. Laut dem vorläufigen Bericht der Gerichtsmedizin war die Todesursache ein Riss in der Aorta.
USA gehen gegen Internationalen Strafgerichtshof vor
Die US-Regierung will den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) mit einer diplomatischen und wirtschaftlichen Kampagne schwächen. Ziel sei es, eine aus Sicht der USA vom Gericht ausgehende Bedrohung für die eigene Souveränität abzuwenden, erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Montag.USA erheben neue Sanktionen gegen kubanische Einrichtungen und Organisationen
Die USA haben ihre Sanktionen gegen staatliche Einrichtungen Kubas ausgeweitet. Neu gelistet wurden unter anderem das Tourismusministerium, eine staatliche Außenhandelsgesellschaft, eine Hafen- und Schifffahrts-Holding sowie mehrere weitere staatliche Einrichtungen und Organisationen, wie das US-Finanzministerium mitteilte.Trump investiert Kryptogewinne offenbar meistens in Aktien und Anleihen
US-Präsident Donald Trump hat Einnahmen aus den Kryptoprojekten seiner Familie offenbar in großem Umfang in klassische Aktien und Anleihen investiert. Dies geht aus einer Analyse seiner Finanzberichte der letzten zwei Jahre durch die Nachrichtenagentur Reuters hervor. Während Kleinanleger bei den von Trump und seinen beiden ältesten Söhnen beworbenen Krypto-Projekten teils hohe Verluste erlitten, nutzte Trump demnach Kryptoeinnahmen, um sie in traditionellere Anlagen zu investieren.US-Senator Lindsey Graham tot
Nach Berichten zu Trump-Flugzeug: „New York Times“-Reporter vorgeladen
USA mahnen geordneten Machtwechsel in Kolumbien an
Einigung: Brücke zwischen USA und Kanada soll Ende Juli öffnen
Wegen Wahlrechtsreform - Trump unterzeichnet Wohnungsbaugesetz nicht
Ein von beiden großen Parteien in den USA vorangetriebenes Gesetz für günstigeren Wohnraum tritt ohne die Unterschrift von Präsident Donald Trump in Kraft. Er unterzeichne das vom Repräsentantenhaus und Senat gebilligte Vorhaben nicht - aus Protest dagegen, dass der Senat seine geplante Wahlrechtsreform nicht verabschiede, teilte Trump am Freitag auf seiner Plattform Truth Social mit.Trump drängt Mitglieder aus unabhängiger Wahlkommission
Die vier Kommissare sollen im Normalfall zu gleichen Teilen von Republikanern und Demokraten gestellt werden. Zuletzt saßen allerdings nur noch drei Mitglieder in dem Gremium, ein Posten war vakant.
Geplanter Anschlag an Trumps Geburtstag: Acht Männer angeklagt
Die in Ohio erhobene Anklage wirft allen acht Beschuldigten zum einen die Unterstützung von Terroristen durch die Bereitstellung materieller Mittel vor, zum anderen die Verschwörung zum Mord auf Bundesgelände sowie zum Mord an einem Regierungsvertreter der Vereinigten Staaten.
Laut der Anklageschrift begann die Planung bereits im Mai. Die Gruppe soll Geld, Schusswaffen, Munition, Schutzwesten, Sprengstoff, Drohnen, medizinische Ausrüstung, Kommunikationsgeräte und weitere Ausrüstungsgegenstände zusammengetragen haben.
Fall Charlie Kirk: Angeklagter zeigte laut Mitbewohner Reue
Robinson muss sich derzeit in einer Vorverhandlung verantworten, in der die Beweislage geprüft wird. Ziel ist es festzustellen, ob hinreichender Verdacht für die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den 23-Jährigen besteht. Robinson ist unter anderem wegen Mordes angeklagt. Im Falle einer Verurteilung droht ihm die Todesstrafe.
Flughafen von Palm Beach nach Trump umbenannt
Ein Flughafen im Süden von Florida ist nach US-Präsident Donald Trump umbenannt worden. Der Palm Beach International Airport heißt seit Donnerstag nicht mehr offiziell so, sondern President Donald J. Trump International Airport. Schilder mit dem vorherigen Namen wurden entfernt. Das erste Flugzeug, das an dem Flughafen nach der Umbenennung eintraf, war eine Boeing 757 im Besitz der Trump Organization, des Familienunternehmens von Trump. Präsidentensohn Eric Trump reiste mit.
„Es gibt keine Person, die mehr für Florida und unser Land getan hat, und keine, die diese unglaubliche Ehre mehr verdient“, teilte Eric Trump auf der Plattform X mit. „Als Sohn und als jemand, der fast jeden Tag von diesem Flughafen losfliegt, werde ich für immer stolz sein, die Initialen „DJT“ auf meinem Boarding-Pass zu sehen.“ Der Flughafen-Code mit den drei Buchstaben wird erst zum 18. August von PBI zu DJT geändert.
Die Trumps nutzen regelmäßig den in West Palm Beach gelegenen Flughafen, wenn sie das Trump-Anwesen Mar-a-Lago im nahgelegenen Palm Beach besuchen. In diesem Jahr wurde schon ein Straßenabschnitt zwischen Flughafen und Mar-a-Lago in Donald J. Trump Boulevard umbenannt. Die Umbenennung des Flughafens geht auf ein Gesetz zurück, das der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, in diesem Jahr unterzeichnete. Die Umbenennung dürfte bis zu 5,5 Millionen Dollar kosten, weil sie neue Schilder, ein neues Design und andere Änderungen umfasst.
Trump: Truppenabzug aus Europa von Grönland-Deal abhängig
Bereits kurz nach seiner Ankunft beim Nato-Gipfel in Ankara hatte Trump erklärt, dass die zum Königreich Dänemark gehörende Insel künftig von den Vereinigten Staaten kontrolliert werden sollte. Zuvor hatte ein ranghoher US-Beamter klargemacht, dass eine Übernahme Grönlands aus Sicht der USA der einzige Weg sei, um Sicherheitsrisiken rund um die Insel langfristig zu begegnen. Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen wies die Forderung scharf zurück.
US-Senatskandidat Platner gibt nach Skandalen auf
Zuletzt hatten Medien über schwere Vorwürfe gegen Platner berichtet. Das Magazin „Politico“ und der Sender CNN meldeten, eine Frau werfe ihm vor, sie vor fast fünf Jahren vergewaltigt zu haben. Die „Washington Post“ berichtete zudem, eine frühere Freundin habe ausgesagt, Platner habe beim Sex wiederholt ohne ihre Zustimmung Kondome entfernt. Platner wies die Vorwürfe entschieden zurück. Führende Demokraten hatten ihn jedoch zum Rückzug aufgefordert und mit dem Entzug von Wahlkampfgeldern gedroht.
Sohn des von ICE Getöteten: Vater war kein Krimineller
Lorenzo Salgado Araujo war am Vortag bei einem Einsatz der umstrittenen ICE-Beamten in Houston ums Leben gekommen. Nach Darstellung des Heimatschutzministeriums hatte sich Salgado den Anweisungen der Beamten widersetzt, mit seinem Auto ein Einsatzfahrzeug gerammt und anschließend versucht, einen Beamten mit seinem Fahrzeug zu erfassen. Daraufhin habe ein ICE-Beamter geschossen. Die Angaben der Behörden lassen sich bislang nicht unabhängig überprüfen.
ICE-Beamter erschießt bei Einsatz mexikanischen Einwanderer
Trump erhebt erneut Anspruch auf Grönland
Trump will Sanktionen gegen Türkei aufheben
US-Präsident Donald Trump hat eine Aufhebung von Sanktionen gegen die Türkei angekündigt. Dabei geht es um Strafmaßnahmen wegen des Kaufs eines russischen Raketensystems. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan äußerte am Dienstag die Hoffnung, dass die USA Kampfjets vom Typ F-35 an die Türkei verkaufen werden. Trump halte sich immer an das, was er sage, sagte Erdogan.Gericht: Trump-Begnadigung greift nicht bei Rohrbomben-Fall
USA kritisieren Chinas Raketentest
Die USA haben Chinas jüngsten Raketentest kritisiert und Peking aufgefordert, seine Verpflichtungen als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat einzuhalten. „Zu einer Zeit, in der die Vereinigten Staaten härter denn je daran arbeiten, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, tut China genau das Gegenteil“, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums laut Mitteilung.
China solle sich an konstruktiven Gesprächen zur Rüstungskontrolle beteiligen, forderte Washington. Außerdem solle sich Peking im Einklang mit den Verpflichtungen der Sicherheitsratsmitglieder zu einer regulierten Vereinbarung für Mitteilung über Starts aller Interkontinental- und Weltraumraketen verpflichten, hieß es weiter.
Walmart widerspricht Trumps Darstellung zu Preissenkungen indirekt
US-Präsident Donald Trump hat Preissenkungen bei der Supermarktkette Walmart als Verdienst seiner Regierung beansprucht. In einer Stellungnahme des Einzelhandelskonzerns findet sich jedoch kein Hinweis darauf, dass die Regierung an der Entscheidung beteiligt gewesen wäre. „Ich wurde gerade darüber informiert, dass Walmart, einer der größten, besten und klügsten Einzelhändler Amerikas, auf Wunsch meiner Regierung die Preise deutlich senken wird, um den 250. Geburtstag unseres großartigen Landes zu feiern“, schrieb Trump am Montag (Ortszeit)
Neben vielen weiteren Produkten werde Walmart den Preis für ein Pfund Hackfleisch um fast 15 Prozent senken, kündigte Trump an. In einer Erklärung, die Walmart nach Trumps Beitrag veröffentlichte, hieß es, die Preissenkungen seien dazu gedacht, Kunden zu helfen, „das Beste aus der Sommersaison zu machen“. Eine Beteiligung der Regierung wurde nicht erwähnt. Das Unternehmen äußerte sich auch nicht zu Trumps Darstellung. Nach Angaben von Walmart werden unter anderem die Preise für Hackfleisch, Mais, rote Kirschen, Speiseeis, Kartoffelchips sowie Produkte von Coca-Cola und Pepsi gesenkt.