Feier zum 14. Juli: Eine Parade der europäischen Entschlossenheit
Feier zum 14. Juli : Eine Parade der europäischen Entschlossenheit
Die Ukraine und ihre Verbündeten sind Ehrengäste in Paris. Auf das Defilee sollen Manöver der Koalition der Willigen folgen.
Mit einer Militärparade der Superlative ist in Paris das „strategische Erwachen Europas“ zelebriert worden. So lautete das Motto des französischen Nationalfeiertags, zu dem 25 Staats- und Regierungschefs aus Europa und der Ukraine bei hochsommerlichen Temperaturen an die Seine gekommen waren. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nahm mit seiner Ehefrau Charlotte am Dienstag auf der Ehrentribüne am Place de la Concorde Platz, nachdem er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj besonders herzlich begrüßt hatte. Deutschland zählt zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine. Gastgeber Emmanuel Macron wandelte das traditionelle Militärdefilee zum Gedenken an die Französische Revolution in eine Demonstration europäischer Entschlossenheit um.
„Patriotismus ja, Nationalismus nimmer“, bekundete der Franzose zuvor in seiner Rede an die Streitkräfte. Europa entwickele sich zu einer militärischen Macht, die es wage, sich zu verteidigen und gemeinsam zu handeln. „Ein Europa, das nicht von den Nationalismen geprägt sein wird, die es lange Zeit zermürbt haben, sondern das uns alle stärker macht, indem es den Patriotismus seiner Mitglieder vereint und geschlossen handelt“, sagte Macron.
Mit 6800 Soldaten zu Fuß und 30 Prozent mehr Flugzeugen und Fahrzeugen als üblicherweise wurde die Parade zu einer Demonstration der Stärke mit Blick auf Russland. Die deutsche Luftwaffe beteiligte sich mit vier Flugzeugen, darunter einem Eurofighter und einem Transportflugzeug vom Typ A400M.
Auch 21 Bundeswehrsoldaten beim Defilee dabei
500 Soldaten aus den Unterstützerstaaten der Ukraine sowie eine Abordnung aus der Ukraine defilierten zu Marschmusik auf den Champs-Élysées mit – darunter auch 21 Bundeswehrsoldaten des Artilleriebataillons 295 aus Stetten am kalten Markt, welches der Deutsch-Französischen Brigade untersteht. Inzwischen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass deutsche Soldaten auf der Pariser Prachtstraße marschieren. 1994 war der ehemalige französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing so ergriffen, dass ihm Tränen kamen, weil die Bilder der marschierenden Soldaten in deutscher Uniform Kindheitserinnerungen an das besetzte Paris wach werden ließen.
Mit der gemeinsam mit Großbritannien initiierten „Koalition der Willigen“ hat Frankreich aber nicht nur Paraden im Sinn. Schon in den nächsten Monaten sind gemeinsame Manöver in Polen und anderen Nachbarländern der Ukraine geplant, wie Macron nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Koalition am Montagabend in Paris überraschend ankündigte. Die Übungen sollten zeigen, „dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind – zu Land, in der Luft und zur See“, sagte Macron.
Unklar bleibt, welche Länder Soldaten für die multinationale Truppe der Koalition der Willigen entsenden. Merz sagte nichts zu einer Beteiligung der Bundeswehr an den Übungen. Macron hat darauf bestanden, dass das militärische Hauptquartier in Suresnes bei Paris bleibt und nicht wie zunächst geplant nach London übersiedelt.
Bündnis zur Raketenabwehr gegründet
Bundeskanzler Merz forderte nach dem Treffen der Koalition am Montag den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, an den Verhandlungstisch zu kommen. Die Ukraine sei bereit, den Krieg zu beenden. „Auch wir sind offen für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, mit der Unterstützung Europas und der Vereinigten Staaten“, sagte Merz. Es liege jetzt einzig und allein an Putin, „diese Chance zu ergreifen“. Die Koalition der Willigen diene der Freiheit des europäischen Kontinents. „Wir tun das nicht, um den Krieg fortzusetzen, sondern wir tun das, um den Krieg so schnell wie möglich zu beenden“, sagte Merz.
Die wichtigsten europäischen Militärmächte und die Ukraine schlossen in Paris ein Bündnis zur Raketenabwehr. Ziel sei es, „die Verteidigungsindustrien, die Forschung und die operative Erfahrung zu bündeln“, hieß es in einer Erklärung, die von Deutschland, Frankreich, Italien, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen, Spanien, Schweden, Großbritannien und der Ukraine unterzeichnet wurde. Polen schloss sich dem Bündnis zunächst nicht an.
Der Schutz Europas erfordere eine umfassende Architektur zur Raketenabwehr, um künftige Angriffe abzuschrecken und abzuwehren, hieß es. Das neue Bündnis solle bestehende Systeme der beteiligten Länder ergänzen. Aus deutscher Sicht wird die Kooperation bei der Raketenabwehr dazu beitragen, die europäischen Verteidigungsindustrien enger zusammenzuführen. „Das wird der Ukraine helfen, Russlands Aggressionen auf Dauer standzuhalten“, sagte Merz in Paris.
Frankreich hat seine Hilfen für die Ukraine ausgebaut und erlaubt dem Land künftig, französische Marschflugkörper, Präzisionsbomben und Flugabwehrraketen auf ukrainischem Staatsgebiet zu produzieren. Frankreich war bislang zurückhaltend mit der Vergabe von Lizenzen. Die Regierung in Kiew hat im Gegenzug 16 französische Rafale-Kampfjets bestellt, die bis spätestens 2029 einsatzbereit sein sollen, teilten Macron und Selenskyj nach einem bilateralen Gespräch mit. Die ukrainische Luftwaffe arbeitet bereits mit Mirage-Kampfflugzeugen, die Schenkungen aus Frankreich sind. Kiew orderte auch französisch-italienische Luftabwehrsysteme der neuesten Generation.
Für Bundeskanzler Merz verband sich mit dem Paris-Besuch die Möglichkeit, letzte Abstimmungen für den am Freitag auf Schloss Augustusburg in Brühl bei Köln geplanten deutsch-französischen Ministerrat zu treffen. Nach dem Aus für das Kampfflugzeug im Rahmen des Kampfflugzeugsystems FCAS soll von Brühl ein Zeichen ausgehen, dass die militärische Kooperation in anderen Bereichen weitergeht. Dem Vernehmen nach sind Ankündigungen zu Frühwarnsystemen sowie zu Präzisionsschlägen in der Tiefe („deep strikes“) geplant.