23. März Süddeutsche Zeitung
OB-Wahl in München: Nur 8000 Stimmen mehr als im ersten Wahlgang – Reiter konnte kaum Wähler mobilisieren
Für unseren Liveticker verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagentur dpa.
Wichtige Updates
Was ist das Besondere am Ergebnis der OB-Stichwahl?
Söder bietet neuem Münchner OB Krause "faire Zusammenarbeit" an
Reiters Instagram- und Facebook-Account nicht mehr abrufbar
Dieter Reiter gratuliert Krause und kündigt Rückzug aus Politik an
Krause wird Münchens neuer Oberbürgermeister
Das vorläufige Ergebnis nach Auszählung aller Stimmbezirke steht fest. Krause gewinnt die OB-Stichwahl mit 56,4 Prozent. Sein Konkurrent Dieter Reiter hat ihm bereits zum Sieg gratuliert.
Münchens neuer OB: Dominik Krause bei der Wahlparty in der Muffathalle. Foto: Catherina Hess
61,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben per Briefwahl abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 44,5 Prozent und fiel damit geringer aus als noch vor zwei Wochen. Da lag sie bei 52,3 Prozent.
Lesen Sie hier das Porträt: Das ist Münchens erster grüner Oberbürgermeister:
Lesen Sie hier das Porträt: Das ist Münchens erster grüner Oberbürgermeister:
Die SZ berichtet über die Folgen der OB-Stichwahl
Am Montag befinden sich die Grünen noch im Jubelrausch, die Roten von der SPD dagegen stehen vor einem Scherbenhaufen. In welchem Zustand befindet sich die Partei? Lesen Sie hier Analysen, Interviews und Kommentare dazu:
- Über acht Jahrzehnte hinweg stellte die SPD fast immer den Münchner Oberbürgermeister. Warum die Dynastie nun endete, hat mein Kollege Heiner Effern für Sie hier analysiert.
- Auch Alt-OB Christian Ude hat sich mit dem Zustand seiner Partei beschäftigt. Im Interview mit Ressortleiterin Ulrike Heidenreich stellt er weder der SPD noch Dieter Reiter ein gutes Zeugnis aus.
- Meine Kollegin Anna Hoben kommentiert, welche schmerzlichen Lehren der Sieg von Krause für SPD und CSU bedeutet: Mit Grünen-Bashing ist in einer modernen Großstadt wie München nichts mehr zu holen.
- Dieter Reiter ist weg und die Dritte Bürgermeisterin Verena Dietl bringt sich als neue Anführerin der Münchner SPD schon mal in Position.
Noch-OB Reiter meldet sich krank
Am Sonntagabend hat Münchens Oberbürgermeister das Ende seiner politischen Laufbahn verkündet. Doch was heißt das? Erfüllt er seine Amtszeit bis zum 30. April noch? Dass er am Montagvormittag seine Kanäle auf Instagram, Facebook und Whatsapp abschaltet, kommt überraschend und wirkt radikal. Doch ein offizieller Rücktritt bleibt aus. "OB Reiter ist bis auf Weiteres krankgeschrieben", teilt das Presseamt der Stadt am Nachmittag mit. Sein Stellvertreter und Nachfolger, Dominik Krause, habe "die Amtsgeschäfte übernommen".
Warum die SPD-Dynastie in München endet
Über acht Jahrzehnte hinweg stellten die Sozialdemokraten fast immer den Münchner Oberbürgermeister. Doch nun wurde Dieter Reiter abgewählt – und die Partei landete bei der Kommunalwahl nur mehr auf Platz drei in der Stadt. Worin die Ursachen für den Abstieg der SPD in der Stadt liegen und wie die Partei aus diesem Tief herauskommen könnte, analysiert Heiner Effern:
Was ist das Besondere am Ergebnis der OB-Stichwahl?
56,4 zu 43,6: Es ist in Prozenten schon ein deutlicher Sieg von Dominik Krause (Grüne) gegen Dieter Reiter (SPD). Was für eine gravierende Verschiebung im Zuspruch der Wählerinnen und Wähler zwischen den zwei Wahlgängen aber wirklich passiert ist, das zeigt sich beim Blick auf die absoluten Stimmen.
Zuerst Dieter Reiter: Er gewann nach dem ersten Wahlgang am 8. März trotz Amtsbonus und einer einstimmigen Wahlempfehlung des CSU-Parteiapparats in der zweiten Runde am 22. März nur knapp 8000 Stimmen hinzu, von 203 205 auf 211 075.
Dominik Krause hingegen legte in den zwei Wochen um mehr als 100 000 Stimmen, von 168 166 (8. März) auf 272 533 (22. März). Das spricht für eine erstaunliche Mobilisierung, die weit über erwartbaren Zuspruch von kleineren Parteien wie Volt oder der Linken hinausgeht.
Zugleich zeigen die Zahlen eine für Reiter fatale Demobilisierung, mutmaßlich von Menschen, die der Person Reiter nach zwölf Jahren müde waren, aber auch solchen, die ihm die Affäre um die verschwiegenen 90 000 Euro vom FC Bayern übelnahmen.
Zuerst Dieter Reiter: Er gewann nach dem ersten Wahlgang am 8. März trotz Amtsbonus und einer einstimmigen Wahlempfehlung des CSU-Parteiapparats in der zweiten Runde am 22. März nur knapp 8000 Stimmen hinzu, von 203 205 auf 211 075.
Dominik Krause hingegen legte in den zwei Wochen um mehr als 100 000 Stimmen, von 168 166 (8. März) auf 272 533 (22. März). Das spricht für eine erstaunliche Mobilisierung, die weit über erwartbaren Zuspruch von kleineren Parteien wie Volt oder der Linken hinausgeht.
Zugleich zeigen die Zahlen eine für Reiter fatale Demobilisierung, mutmaßlich von Menschen, die der Person Reiter nach zwölf Jahren müde waren, aber auch solchen, die ihm die Affäre um die verschwiegenen 90 000 Euro vom FC Bayern übelnahmen.
Söder bietet neuem Münchner OB Krause "faire Zusammenarbeit" an
Durch eine Gesetzesänderung hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Dieter Reiter (SPD) überhaupt erst ermöglicht, auch im Alter von 67 Jahren noch einmal für das Amt des Münchner Oberbürgermeisters zu kandidieren. Als die Stichwahl bevorstand, hatte seine Partei die Wahl Reiters empfohlen. Doch das alles nutzte nichts: Am Wahlabend setzte sich mit Dominik Krause ein Grüner in der bayerischen Landeshauptstadt als künftiger Oberbürgermeister durch, bekanntlich eine Partei, mit der sich der Söder eher schwertut.
Nach dessen Wahlsieg bietet der CSU-Chef dem Gewinner Dominik Krause aber nun ein „faire Zusammenarbeit“ an. Eine vernünftige Zusammenarbeit zwischen Landespolitik und Landeshauptstadt sei zwingend, sagte Söder der Nachrichtenagentur dpa zufolge. Mit dem unterlegenen Reiter hatte die CSU-geführte Staatsregierung in der Vergangenheit zum Teil zusammengearbeitet, etwa bei großen Themen wie der Münchner Olympia-Bewerbung. Nun müsse auch abgewartet werden, wie in München künftig die Stadtratsmehrheit organisiert werde. „Ein Oberbürgermeister muss Mehrheiten finden. Das ist seine Hauptaufgabe“, sagte Söder.
Nach dessen Wahlsieg bietet der CSU-Chef dem Gewinner Dominik Krause aber nun ein „faire Zusammenarbeit“ an. Eine vernünftige Zusammenarbeit zwischen Landespolitik und Landeshauptstadt sei zwingend, sagte Söder der Nachrichtenagentur dpa zufolge. Mit dem unterlegenen Reiter hatte die CSU-geführte Staatsregierung in der Vergangenheit zum Teil zusammengearbeitet, etwa bei großen Themen wie der Münchner Olympia-Bewerbung. Nun müsse auch abgewartet werden, wie in München künftig die Stadtratsmehrheit organisiert werde. „Ein Oberbürgermeister muss Mehrheiten finden. Das ist seine Hauptaufgabe“, sagte Söder.
Wie wurde in den Stadtvierteln gewählt?
Dominik Krause wurde am Sonntag mit 56,4 Prozent der Stimmen zum Münchner Oberbürgermeister gewählt. Wie aber hat der Grünen-Politiker in den verschiedenen Stadtvierteln abgeschnitten?
Das zeigen unsere interaktiven Wahlgrafiken. In dem Artikel finden Sie außerdem einen Rechner für mögliche Koalition im Rathaus:
Das zeigen unsere interaktiven Wahlgrafiken. In dem Artikel finden Sie außerdem einen Rechner für mögliche Koalition im Rathaus:
Reiters Instagram- und Facebook-Account nicht mehr abrufbar
Gestern hat Dieter Reiter noch auf der Wahlparty der SPD im Oberangertheater angekündigt, dass er sich aus der Politik zurückziehen werde. „Das war der letzte Tag meiner politischen Karriere", sagte er am Sonntagabend zu seinen Parteifreunden. Schon heute ist sein Account auf Instagram, den er intensiv zur Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie für seinen Wahlkampf genutzt hatte, nicht mehr auffindbar. Auch sein Account auf Facebook ist nicht mehr vorhanden. Am Mittag wurde schließlich auch Reiters Whatsapp-Kanal gelöscht.
Nach zwölf Jahren mit Reiter als OB wird der Grüne Dominik Krause das Amt übernehmen. Nun scheint Reiter seine Präsenz in den sozialen Medien zurückzufahren.
Nach zwölf Jahren mit Reiter als OB wird der Grüne Dominik Krause das Amt übernehmen. Nun scheint Reiter seine Präsenz in den sozialen Medien zurückzufahren.
Was Münchens neuer OB vorhat - erstes Interview nach der Wahl
Im Gespräch am Wahlabend zeigt sich Münchens frisch gewählter Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) überwältigt von dem Ergebnis und sagt im SZ-Interview, wie es nun weitergehen wird: Mit wem er zuerst über eine mögliche Rathauskoalition sprechen will, welche Themen ganz oben auf der Agenda stehen und wie sich die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat ändern soll.
Der Wahlabend der Grünen geht über in die Partynacht
Wir verabschieden uns nun von der Wahlparty der Grünen in der Muffathalle. Die Bierbänke sind inzwischen leer, aber vorn auf der Tanzfläche tanzen noch ein paar Dutzend Grüne ausgelassen zu "Mr. Brightside" von den Killers und genießen ihren historischen Erfolg bei dieser Oberbürgermeister-Wahl.
Foto: Sebastian Krass
Auch ein Grüner denkt über Schwarz-Grün nach
Am Rande der Tanzfläche in der Muffathalle steht der Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann. Er sei doppelt glücklich, sagt er, wegen des Wahlsiegs in München, wo er seinen Stimmkreis hat. Aber auch im Landkreis Landsberg am Lech, wo Hartmann herkommt, hat eine Grüne das Landratsamt erobert.
Und wie soll es nun politisch weitergehen in München? Hartmann hat einige Sympathie für ein grün-schwarzes Bündnis im Rathaus, das lässt er deutlich anklingen. Er denkt dabei auch landespolitisch. Grün-Schwarz in München könnte den Weg ebnen für Schwarz-Grün im Landtag, so Hartmanns Hoffnung, "so war es auch in Nordrhein-Westfalen: erst in Düsseldorf, dann auf Landesebene".
Allerdings muss man dabei bedenken, dass Hartmann auch einer ist, der bei den Grünen öfter mal Außenseiter-Positionen vertritt, zuletzt beim Olympia-Bürgerentscheid, als er entgegen der Parteilinie für eine Ablehnung war.
Und wie soll es nun politisch weitergehen in München? Hartmann hat einige Sympathie für ein grün-schwarzes Bündnis im Rathaus, das lässt er deutlich anklingen. Er denkt dabei auch landespolitisch. Grün-Schwarz in München könnte den Weg ebnen für Schwarz-Grün im Landtag, so Hartmanns Hoffnung, "so war es auch in Nordrhein-Westfalen: erst in Düsseldorf, dann auf Landesebene".
Allerdings muss man dabei bedenken, dass Hartmann auch einer ist, der bei den Grünen öfter mal Außenseiter-Positionen vertritt, zuletzt beim Olympia-Bürgerentscheid, als er entgegen der Parteilinie für eine Ablehnung war.
Krause kündigt Koalitionsverhandlungen bereits ab Montag an
Nach seinem Wahlsieg will Münchens neuer Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) direkt in die Koalitionsverhandlungen starten. „Die Koalitionsverhandlungen haben natürlich jetzt gewartet, bis die Stichwahl war, und ab morgen laufen die Vorbereitungen für die Sondierungen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Wahlabend. „Wir werden mit allen demokratischen Parteien sprechen. Als Erstes mit unserem Koalitionspartner von der SPD.“
Unterdessen hat sich auch der gescheiterte OB-Kandidat der CSU, Clemens Baumgärtner, zu Wort gemeldet und sich für ein grün-schwarzes Bündnis im Rathaus ausgesprochen. Er sagte der SZ bezogen auf die Stadtratswahl vor zwei Wochen: Der Wähler wolle, dass Grün und Schwarz die Stadt regierten. Und er wäre dabei, daran lässt Baumgärtner keinen Zweifel. „Ich stehe für die Veränderung.“ Wenn die Grünen es damit auch ernst meinten, ließen sich Kompromisse finden, sagt Baumgärtner. Mit den Grünen wären „Versuche“, politisch etwas neu anzugehen und auszuprobieren, eher möglich als mit der SPD, meint er.
Wie sich die weiteren Parteien im Stadtrat zum Wahlsieg Krauses verhalten und wer für eine Koalition mit den Grünen zur Verfügung steht, lesen Sie hier:
Unterdessen hat sich auch der gescheiterte OB-Kandidat der CSU, Clemens Baumgärtner, zu Wort gemeldet und sich für ein grün-schwarzes Bündnis im Rathaus ausgesprochen. Er sagte der SZ bezogen auf die Stadtratswahl vor zwei Wochen: Der Wähler wolle, dass Grün und Schwarz die Stadt regierten. Und er wäre dabei, daran lässt Baumgärtner keinen Zweifel. „Ich stehe für die Veränderung.“ Wenn die Grünen es damit auch ernst meinten, ließen sich Kompromisse finden, sagt Baumgärtner. Mit den Grünen wären „Versuche“, politisch etwas neu anzugehen und auszuprobieren, eher möglich als mit der SPD, meint er.
Wie sich die weiteren Parteien im Stadtrat zum Wahlsieg Krauses verhalten und wer für eine Koalition mit den Grünen zur Verfügung steht, lesen Sie hier:
Was die Grüne Jugend vom neuen OB erwartet
Es ist kurz vor 21 Uhr, die Party läuft auf vollen Touren. Auf der Tanzfläche stehen Corinna Schloderer und Raphael Eisenring. Sie tragen die schwarzen T-Shirts mit den bunten Aufdrucken, die Dominik Krause wie einen Hollywood-Filmstar zeigen. Diese T-Shirts waren in den vergangenen Wochen oft im Stadtbild zu sehen. Sie sind quasi die Wahlkampfuniform der Grünen Jugend, der Partei-Nachwuchsorganisation, aus der auch Dominik Krause stammt und die er auch in seiner Dankesrede gewürdigt hat.
Vor dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen habe sie „nicht so ganz geglaubt, dass Dominik OB wird“, sagt Schloderer, 25 Jahre alt und Maschinenbaustudentin. „Aber in den letzten zwei Wochen habe ich immer mehr das Gefühl bekommen, dass die Leute auf den Wechsel setzen.“ Eisenring, 27 und beruflich in der medizinischen Wissenschaftskommunikation tätig, bestätigt das: „An den Infoständen hat man eine riesige Lust auf Veränderung gemerkt.“
Vor dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen habe sie „nicht so ganz geglaubt, dass Dominik OB wird“, sagt Schloderer, 25 Jahre alt und Maschinenbaustudentin. „Aber in den letzten zwei Wochen habe ich immer mehr das Gefühl bekommen, dass die Leute auf den Wechsel setzen.“ Eisenring, 27 und beruflich in der medizinischen Wissenschaftskommunikation tätig, bestätigt das: „An den Infoständen hat man eine riesige Lust auf Veränderung gemerkt.“
Was erwartet die Grüne Jugend jetzt von ihrem OB? „Dass er die Themen umsetzt, mit denen er im Wahlkampf geworben hat“, sagt Schloderer. So sei es „eine Super-Idee, leerstehende Büroflächen in Wohnraum umzuwidmen“. Klar, das sei technisch schwierig, vor allem wegen des Einbaus von Badezimmern, „aber man kann ja Studierenden-Wohnheime mit geteilten Nasszellen schaffen“.
Auch die Grüne Jugend weiß um die Schwierigkeiten, die Aufbruchstimmung in Zeiten leerer Kassen in politische Beschlüsse umzusetzen. „Da gilt es zu priorisieren“, sagt Schloderer. Und mit was für einer Koalition im Stadtrat soll das geschehen? „Gern mit einer linken Mehrheit.“ Die Suche nach einer tragfähigen Koalition, das wird eine von Krauses ersten großen politischen Aufgaben in den nächsten Tagen und Wochen.
Corinna Schloderer und Raphael Eisenring von der Grünen Jugend. Sebastian Krass
Die SPD-Wahlparty endet früh
„Langsam findet der Tag sein End‘“, tönt es nun aus der Musikanlage im Oberangertheater, „Fürstenfeld“ von S.T.S. wird gespielt. Auf der Wiesn würde nun geschunkelt werden, doch bei der SPD ist an diesem Abend niemandem danach. Dieter Reiter hat die Stichwahl verloren, das vorläufige Endergebnis ist mittlerweile da. Das Oberangertheater hat sich geleert, die letzten Teller und Gläser werden abserviert, die Currywurst am Buffet ist nicht aufgegessen worden. Das Ende eines gebrauchten Tages für die Genossinnen und Genossen.
Die Siegesparty der Grünen nimmt Fahrt auf
Die Münchner Grünen haben, das zeigt sich nun am etwas fortgeschrittenen Abend, auch alte Partytraditionen auf Lager. Mit einer Polonaise ziehen sie durch die Muffathalle. Der Soundtrack dazu: "I Wanna Dance With Somebody" von Whitney Houston.
Sebastian Krass