Gescheiterte Wahlrechtsreform in Italien: Jetzt sucht Meloni die Abtrünnigen

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Gescheiterte Wahlrechtsreform in Italien: Jetzt sucht Meloni die Abtrünnigen

„Stabilicum“ soll das neue Wahlgesetz heißen, das Italien nach Ansicht der Regierungsmehrheit dringend braucht. Um, der Name lässt es erahnen, stabilere Verhältnisse zu schaffen. „Melonellum“ wird es auch genannt, um darauf hinzuweisen, dass es hier um eine Reform geht, die sich vor allem Ministerpräsidentin Giorgia Meloni dringend wünscht. Gescheiterte Wahlrechtsreform in ItalienJetzt sucht Meloni die Abtrünnigen Lesezeit: 3 Min. Die Opposition jubelt: Italiens Ministerpräsidentin verliert eine Abstimmung zum neuen Wahlrecht – weil Stimmen aus dem eigenen Lager fehlen. Das könnte auch mit dem Namen Berlusconi zu tun haben. Von Elisa Britzelmeier, Rom

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15. Juli

ZDF heute

Nächster Rückschlag für Meloni - Wahlrechtsreform stockt

Abstimmung im italienischen Parlament:Nächster Rückschlag für Meloni - Wahlrechtsreform stockt Italiens Ministerpräsidentin Meloni hat eine Niederlage bei dem Wahlrechtsreform-Plänen kassiert. Es ist der zweite Rückschlag nach dem gescheiterten Referendum zur Justizreform. Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Wahlrechtsreform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte am Abend ein wichtiger Änderungsantrag - wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) und weiterer Antragsteller stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt - für Meloni ist dies nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält - was als wahrscheinlich gilt -, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Auch Gegenstimmen aus dem eigenen Lager Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Nach Trumps Behauptung, Meloni habe ihn beim G7-Gipfel in Evian um ein gemeinsames Foto angefleht, ist das einst gute Verhältnis deutlich abgekühlt. Für Meloni ist das auch innenpolitisch wichtig. 26.06.2026 | 2:29 minAuch in Volksabstimmung gescheitert Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung signalisiert hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt. Giorgia Meloni, italienische Ministerpräsidentin In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kräften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit mehrheitlich dagegen aus. Wichtiger Hinweis in eigener Sache Wer bei Google etwas sucht, bekommt neben den Suchergebnissen auch eine Box mit Schlagzeilen angezeigt. Mit ZDFheute als hinterlegter Quelle bekommen Sie unsere Inhalte häufiger in die Schlagzeilen-Box gespielt - geprüfte Inhalte, direkt in Ihrem Überblick. → Hier ZDFheute als bevorzugte Quelle einstellen. Mehr zu Meloni und Italien - Zweites Kapitel im US-Streit mit Italien:Meloni zu Trump: "Meine Beliebtheit geht Sie nichts an"mit Video1:33 - Trumps Jesus-Bild und Kritik am Past:Warum Meloni und Trump keine Freunde mehr sindBarbara Lueg, Rommit Video2:09 - "Remigration und Rückeroberung":In Rom protestieren Tausende für harte Abschiebungenmit Video0:18 - Italiens Regierungschefin:KI-generiertes Bild: Meloni wehrt sich gegen Deepfakesmit Video0:55

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15. Juli

Süddeutsche Zeitung (Politik)

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht

Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Wahlrechtsform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Dienstagabend mit einem wichtigen Änderungsantrag – wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt – für Meloni ist das nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält – was als wahrscheinlich gilt –, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. Opposition fordert Melonis Rücktritt und Neuwahlen In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.“ In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kräften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit klarer Mehrheit dagegen aus.

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15. Juli

Wirtschaftswoche

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Wahlrechtsform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen Änderungsantrag – wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt – für Meloni ist dies nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält – was als wahrscheinlich gilt –, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Auch Gegenstimmen aus dem eigenen Lager Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Auch in Volksabstimmung gescheitert Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.“ In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kräften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit klarer Mehrheit dagegen aus. Lesen Sie auch: Marine Le Pen setzt auf das Chaos ihrer Gegner

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15. Juli

Handelsblatt

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht Rom. Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Wahlrechtsform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen Änderungsantrag – wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt – für Meloni ist dies nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält – was als wahrscheinlich gilt –, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Auch Gegenstimmen aus dem eigenen Lager Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche.

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15. Juli

FAZ (Politik)

Parlament in Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht

Parlament in Italien : Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht Italiens Ministerpräsidentin regiert in Rom bald so lange am Stück wie kein anderer Regierungschef. Aber jetzt muss sie im Parlament eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Wahlrechtsform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen Änderungsantrag - wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt - für Meloni ist dies nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Auch Gegenstimmen aus dem eigenen Lager Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Auch in Volksabstimmung gescheitert Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.“ In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kräften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit klarer Mehrheit dagegen aus.

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15. Juli

Tagesschau

Abstimmung in Abgeordnetenkammer: Schlappe für Italiens Ministerpräsidentin Meloni

Abstimmung in Abgeordnetenkammer Schlappe für Italiens Ministerpräsidentin Meloni Es ist eine knappe, aber heikle Niederlage: Italiens Ministerpräsidentin Meloni hat eine Abstimmung zum geplanten neuen Wahlrecht verloren. Die Opposition fordert bereits Neuwahlen. Empfindliche Niederlage für Giorgia Meloni: Italiens Ministerpräsidentin ist in der Abgeordnetenkammer mit einem wichtigen Änderungsantrag für die Wahlrechtserform gescheitert. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. Meloni will Reform des Wahlrechts Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Rücktrittsforderungen der Opposition Aus der linken Opposition kamen Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: "Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt." Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert Meloni seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält - was als wahrscheinlich gilt -, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit aber stabil vor allen anderen Kräften.

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15. Juli

FAZ (Politik)

Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht

Italien : Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht Italiens rechte Ministerpräsidentin regiert in Rom bald so lange am Stück wie kein anderer Regierungschef. Aber jetzt muss sie im Parlament eine Niederlage hinnehmen. Die Opposition freut sich. Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat bei ihren Plänen für eine Wahlrechtsform im Parlament eine empfindliche Niederlage einstecken müssen. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen Änderungsantrag - wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt - für Meloni ist dies nach einer gescheiterten Volksabstimmung bereits der zweite Rückschlag binnen weniger Monate. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert sie bereits seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält - was als wahrscheinlich gilt -, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Auch Gegenstimmen aus dem eigenen Lager Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Auch in Volksabstimmung gescheitert Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.“ In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kräften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit klarer Mehrheit dagegen aus.

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14. Juli

Die Zeit (Politik)

Italien: Meloni scheitert mit Wahlrechtsreform

Die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni ist mit ihren Plänen für eine Wahlrechtsreform vorerst gescheitert. Das italienische Parlament lehnte einen wichtigen Änderungsantrag im Zusammenhang mit den Reformplänen mit denkbar knapper Mehrheit ab. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. Da ihre Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien eine deutliche Mehrheit hat, müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager gegen den Vorschlag gestimmt haben. Für Meloni ist dies bereits die zweite Niederlage binnen kurzer Zeit. Im Frühjahr fielen Melonis Pläne für eine umfassende Justizreform bei einer Volksabstimmung klar durch. Sie selbst liegt mit ihrer Partei in Umfragen aber klar an der Spitze. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt. Meloni regiert mit ihrer Koalition seit Herbst 2022. Sollte sie bis nach der Sommerpause durchhalten, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Scheitern nur durch Abtrünnige aus dem eigenen Lager zu erklären Bei dem abgelehnten Änderungsantrag ging es darum, dass die Wähler bei Parlamentswahlen einzelne Kandidaten mit ihrer Stimme auf bessere Listenplätze wählen können. In Italien werden knapp zwei Drittel aller Sitze im Parlament und Senat durch Verhältniswahl vergeben, der Rest – ähnlich wie in Deutschland – durch Direktmandate. An wen die durch Verhältniswahl zu vergebenden Parlamentssitze vergeben werden, bestimmen die Wahllisten der Parteien. Meloni setzt sich bereits seit Längerem für eine umfassende Wahlrechtsreform ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef oder die Regierungschefin künftig direkt gewählt und die Partei mit den meisten Stimmen bei der Sitzverteilung einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Italien brauche stabile Verhältnisse, argumentierte Meloni. Eigentlich hatten Melonis Koalitionspartner der Ministerpräsidentin bei der Wahl Rückendeckung zugesagt. Das knappe Scheitern des Antrags lässt sich angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse im Parlament aber nur damit erklären, dass einige Koalitionäre diesem Versprechen in der geheimen Abstimmung nicht gefolgt sind. Meloni selbst kommentierte die Schlappe mit den Worten: »Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.«

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14. Juli

Der Spiegel

Giorgia Meloni in Italien: Ministerpräsidentin blitzt auch mit Wahlrechtsform ab

Italiens rechte Ministerpräsidentin Nächste Schlappe für Meloni – auch Wahlrechtsform blitzt ab Es läuft derzeit nicht so recht rund für Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Im März war sie mit ihrer umstrittenen Justizreform beim Volk abgeblitzt. Nun muss sie mit ihren Plänen für eine Wahlrechtsform die nächste empfindliche Niederlage einstecken – dieses Mal im Parlament. In der Abgeordnetenkammer in Rom scheiterte sie am Abend mit einem wichtigen Änderungsantrag – wenn auch nur äußerst knapp. Gegen den Entwurf ihrer Regierungspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) stimmten 188 Abgeordnete, dafür 187. In Italien wird aller Voraussicht nach im nächsten Jahr neu gewählt. Mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert Meloni seit Herbst 2022. Wenn sie bis nach der Sommerpause durchhält – was als wahrscheinlich gilt –, wird sie Anfang September zu Italiens Regierungschefin mit der längsten Amtszeit am Stück. Die Fratelli-Vorsitzende setzt sich bereits seit längerer Zeit für eine grundlegende Reform des Wahlrechts ein. Dazu gehört, dass der Regierungschef künftig direkt gewählt und die Partei, die die meisten Stimmen bekommt, bei der Verteilung der Sitze einen Mehrheitsbonus bekommen soll. Meloni argumentiert, dass Italien stabile Verhältnisse brauche. In dem Änderungsantrag ging es jetzt aber nur darum, dass es bei einer Parlamentswahl künftig möglich sein sollte, mit sogenannten Vorzugsstimmen einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn zu wählen. Damit scheiterte Meloni in der geheimen Abstimmung. Aus der linken Opposition kamen sogleich Forderungen nach ihrem Rücktritt und Neuwahlen. Offenbar auch Abweichler im eigenen Lager Die Niederlage ist für Meloni heikel, weil ihre Koalitionspartner Forza Italia und Lega Unterstützung versprochen hatten. Eigentlich hat die Koalition im Parlament eine satte Mehrheit. Deshalb müssen auch Abgeordnete aus dem eigenen Lager dagegen gestimmt haben. Meloni selbst reagierte auf die Schlappe mit den Worten: »Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.« In den Umfragen liegt die Ministerpräsidentin mit ihrer Partei seit langer Zeit stabil vor allen anderen Kräften. Vermutet wird, dass sie ihr Vorhaben trotz der Niederlage durchziehen will. In diesem Frühjahr war Meloni allerdings auch schon mit Plänen für eine grundlegende Justizreform gescheitert. In einer Volksabstimmung sprachen sich die Italiener mit klarer Mehrheit dagegen aus. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung und fast alle Regionen im Land stimmten im März gegen Giorgia Melonis Verfassungsreform. Hat die Rechtspopulistin ihren Instinkt verloren? Mehr dazu hier .

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14. Juli

Deutschlandfunk

Rom - Meloni erreicht bei Wahlrechtsreform nicht alle Stimmen ihrer Koalition im Parlament

Die Abgeordneten lehnten einen zentralen Änderungsantrag zur Wahlrechtsreform ab, obwohl Meloni die Zusage ihrer Bündnispartner hatte, den Antrag zu unterstützen. Am Ende stand es 188 zu 187 Stimmen gegen die Gesetzesänderung. Es müssen sich also Parlamentarier aus dem Regierungslager nicht an die Absprache gehalten haben. Abgeordnete aus den Reihen der Opposition im italienischen Parlament hielten Meloni vor, ihre Mehrheit nicht mehr unter Kontrolle zu haben. Diese Nachricht wurde am 15.07.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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14. Juli

Deutschlandfunk

Rom - Meloni erreicht bei Wahlrechtsreform nicht alle Stimmen ihrer Koalition im Parlament

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