14. Juli Die Zeit (Politik)
Verteidigung: Johann Wadephul fordert besseren Schutz der Nato-Nordgrenze
Angesichts der zunehmenden hybriden Bedrohungen durch Russland hat Außenminister Johann Wadephul zu stärkeren Abschreckungs- und Verteidigungsbemühungen an der Nordgrenze der Nato aufgerufen. »Russland baut seine militärische Präsenz auch hier in der Arktis weiter aus und versucht, seinen Einfluss in der Region zu sichern«, sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seinem norwegischen Kollegen Espen Barth Eide in der Stadt Bodø nördlich des Polarkreises.
Russland besitze im sogenannten Hohen Norden und der Arktis »Fähigkeiten, die wir ernst nehmen müssen, auch mit Blick auf unsere Sicherheit in Zentraleuropa«, sagte Wadephul. Norwegen komme hier als »Frühwarnsonar und -radar der Nato im Nordatlantik« eine Schlüsselrolle zu. Die in der Region verlaufenden Unterseekabel sowie See- und Luftwege seien für die Versorgung Deutschlands und Europas essenziell.
Russland setzt nach Einschätzung westlicher Staaten zunehmend auf hybride Angriffe gegen Europa. Dazu zählen unter anderem die Verbreitung von Desinformation, Cyberangriffe, Spionage, die Beschädigung kritischer Infrastruktur sowie mutmaßliche Sabotageakte gegen Unternehmen und Einrichtungen. Auch an Europas Grenzen und im Luftraum zeigen sich solche Aktivitäten. Dazu gehören Störungen von GPS-Signalen, Drohnenflüge über sensiblen Bereichen und Verletzungen des Nato-Luftraums.
Eide verwies wie Wadephul auf die vergangene Woche gemeinsam mit Deutschland vereinbarte milliardenschwere Kooperation mit Kanada bei der Erneuerung von dessen U-Boot-Flotte. Kanada sei über den Nordpol hinweggesehen ein »Arktis-Anrainerstaat in unserer unmittelbaren Nachbarschaft«. Er und Wadephul hätten zudem über den Aufbau einer Wertschöpfungskette für Raketenstarts und Satelliteneinsätze sowie die gemeinsame Nutzung insbesondere von Satelliten in polaren Umlaufbahnen gesprochen.
Außenminister Wadephul und Eide besuchten das Hauptquartier der norwegischen Streitkräfte in Reitan, östlich von Bodø. Das Kommando befindet sich tief in einem Berg. Rund 300 Mitarbeiter planen und steuern dort militärische Einsätze sowie nationale und internationale Übungen, zum Beispiel der Nato. Dabei arbeiten sie eng mit zivilen Stellen wie Polizei, Rettungsdiensten und dem Wetterdienst zusammen. Anschließend fuhren Wadephul und Eide mit einem Schnellboot zum Arktisforschungsinstitut der Universität Nord in Bodø.