16. Juli Die Welt (Politik)
„Wir müssen komplett umdenken“
„Wir müssen komplett umdenken“
Geschlossene Grenzen, Schutzräume für Hunderttausende und eine Gesellschaft, die Sicherheit als Gemeinschaftsaufgabe versteht: In Finnland erlebt Außenminister Wadephul, wie sich das Land auf einen Konflikt mit Russland vorbereitet.
Als sich Johann Wadephul von Oberstleutnant Antti Virta, dem stellvertretenden Kommandeur des finnischen Grenzschutzdistrikts Nordost, zur Lage an der Nato-Ostflanke unterrichten lässt, füllt sich eine diplomatisch ausgehandelte Formel mit Anschauung.
Vor einer Woche hatte die Allianz auf ihrem Gipfel im türkischen Ankara in einer Erklärung festgehalten, Russland sei „eine langfristige Bedrohung der euro-atlantischen Sicherheit“. Jetzt steht der deutsche Außenminister in Vaalimaa, einem einstmals prosperierenden Grenzübergang zwischen Finnland und Russland – und sieht, was die Floskel in der Realität bedeutet. Die blau-weißen Schlagbäume sind unten, überall sind Stacheldraht und Kameras installiert, der Checkpoint ist dauerhaft geschlossen und wird scharf bewacht – so wie die gesamte knapp 1400 Kilometer lange Grenze zwischen beiden Staaten, die längste eines Nato-Staates zu Russland.
„Wenn man hier steht“, sagt Wadephul, „versteht man sofort: Diese Grenze ist weit mehr als die Grenze zwischen Finnland und Russland. Sie ist auch unsere Außengrenze. Wer sie schützt, schützt die Sicherheit Europas.“
Die Ende 2023 getroffene Entscheidung zur Grenzschließung für den Personenverkehr habe mit „hybriden Angriffen der russischen Seite“ zu tun, erklärt Wadephuls finnische Amtskollegin Elina Valtonen in fließendem Deutsch. Moskau habe „Menschen aus Drittländern instrumentalisiert“, aus aller Welt an die finnische Grenze geschafft und dort Asylanträge stellen lassen. Trotz diplomatischer Bemühungen habe Russland keinen Willen gezeigt, damit aufzuhören. „Im Gegenteil: Die Gefahr besteht weiterhin“, so Vaitonen.
Und das ist nur eine der von Moskau ausgehenden Bedrohungen, von denen die Finnen zu berichten wissen. Wadephul erfährt in Vaalimaa und Helsinki von der Neuordnung der russischen Militärdistrikte an den Nato-Grenzen, Cyberangriffen, Drohnenüberflügen und dem Versuch der Einflussnahme auf Wahlen, um die Unterstützung der Ukraine zu schwächen und pro-russische Kräfte zu stärken.
Bei einem Besuch des Grenzpatrouillenschiffs „Turva“ im Hafen der finnischen Hauptstadt werden dem deutschen Minister detailliert Anschläge auf die kritische Infrastruktur in der Ostsee aufgelistet – an Datenkabeln, Stromverbindungen und Gas-Pipelines. Auch gebe es regelmäßige Störungen von GPS-Satelliten.
Und die Küstenwache zeigt Wadephul in einer kurzen Demonstration auf See, wie die Finnen mit der russischen Schattenflotte umgehen: Schwer bewaffnete Soldaten seilen sich aus einem Hubschrauber ab, um die Kontrolle über ein Schiff zu übernehmen – tatsächlich so geschehen im Dezember, als ein Frachter der Schattenflotte von der „Turva“ aufgebracht und in einen finnischen Hafen geleitet wurde.
Nichts davon ist für Wadephul neu. Wenn er mit seinen Kollegen in den nordischen Staaten, im Baltikum oder Polen spricht, variieren die Einschätzungen, wann Moskau sich an militärischen Provokationen gegen einen Nato-Staat an der Ostflanke versuchen könnte, nur in Details. Die Polen sprechen davon, dass schon die kommenden Monate kritisch werden könnten. Andere äußern wie der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, „dass Russland bis 2029 in der Lage ist, einen großmaßstäblichen Krieg gegen ein Nato-Mitgliedsland führen zu können“.
Wenn man sich den materiellen und personellen Aufwuchs der russischen Streitkräfte anschaue und dazu die politischen Entwicklungen betrachte, sagte Breuer gerade auf dem WELT-Sicherheitsgipfel, „dann kommt man zu dem Kulminationspunkt 2029. Dabei sage ich nicht, dass dann ein Angriff stattfinden wird. Aber es besteht die Möglichkeit dazu. Und darauf müssen wir vorbereitet sein.“ Russlands Präsident Wladimir Putin habe trotz immenser Verluste im Abnutzungskrieg gegen die Ukraine rund 1,5 Millionen Soldaten unter Waffen.
Einig sind sich die Staaten Nord- und Osteuropas sowie Deutschland jedenfalls darin, dass Russland auf lange Sicht eine strategische Bedrohung ihrer Sicherheit ist und schon kurzfristig versuchen könnte, die Geschlossenheit der Nato zu testen. Weniger mit einem großangelegten Angriff, eher mit begrenzten, hybriden Mitteln wie verstärkten Cyberangriffen, Sabotageakten, Desinformationskampagnen oder Drohnenprovokationen.
Angesichts dieser Aussicht gehen Wadephul die deutschen Bemühungen, sich widerstandsfähiger gegen derlei Angriffe aus Russland zu machen, nicht schnell genug voran. Auch deshalb ist der Außenminister nach Finnland gekommen – um zu zeigen, was alles nötig und möglich ist. Deutschland könne viel von Finnland lernen, sagte Wadephul, „weil es eine unaufgeregte, aber doch sehr konzentrierte Art und Weise ist, wie die Bevölkerung insgesamt Widerstandsfähigkeit lernt, sich aneignet und das auch immer wieder übt. Davon können wir uns eine gehörige Scheibe abschneiden als Deutsche.“
Finnland verfolgt das Konzept der „Kokonaisturvallisuus“, der umfassenden Sicherheit. Dahinter steht die Überzeugung, dass Landesverteidigung nicht allein Aufgabe der Streitkräfte ist, sondern des gesamten Staates und der Gesellschaft. Dieses Prinzip der Gesamtverteidigung bindet Ministerien, Behörden, Unternehmen, Kommunen und Bürger ebenso ein wie die Armee – von der militärischen Abschreckung über die Versorgungssicherheit bis zur Cybersicherheit und Krisenvorsorge.
Getragen wird das Modell von „Sisu“, wie Wadephul lernt, jenem finnischen Ideal von Zähigkeit, Resilienz und Durchhaltewillen, das als Teil der nationalen Identität gilt. Diese Haltung, sagt der Minister, brauche es in ganz Europa: „Sicherheit beginnt mit der Vorbereitung der Gesellschaft auf eine Krise.“
Zum Beispiel beim Zivilschutz. Der Minister lässt sich die 2003 fertiggestellte Bunkeranlage Merihaka in Helsinki zeigen, in der im Krisenfall bis zu 6000 Menschen unter anderem gegen nukleare und chemische Bedrohungen Schutz finden können, rund 20 Meter unter der Erdoberfläche. In Friedenszeiten allerdings ist davon nichts zu sehen: Die Anlage wird als öffentliche Tiefgarage genutzt, es gibt Sportfelder, Spielplätze und Cafés.
Helsinki mit seinen etwa 680.000 Einwohnern ist mit Schutzräumen für rund 900.000 Menschen ausgestattet, neben Großanlagen wie Merihaka finden sich die meisten unter Privatgebäuden. „Wir müssen komplett umdenken“, sagt Wadephul nach der Besichtigung der Zivilschutzanlage mit Blick auf Deutschland. „Was haben wir seit 2022 gemacht? Haben wir irgendetwas erreicht?“ Es gelte, endlich das Tempo zu erhöhen.
„Sicherheit ist eine Haltung“
Das will der CDU-Politiker freilich nicht auf die Frage einer Wehrpflicht bezogen wissen. In Finnland war sie nie ausgesetzt, in Deutschland sperrt sich die SPD gegen eine Wiedereinführung. Statt diesen Grundsatzstreit zu führen, findet Wadephul, solle man das Potenzial bei der Rekrutierung früherer Soldaten als Reservisten besser ausschöpfen. Bei der Visite einer Reserveoffiziersschule bekommt er einen Einblick in das finnische Reservistensystem, das auch die Ausbildung an Drohnen vorsieht. Wadephul, früherer Zeitsoldat und Oberstleutnant der Reserve, wirbt für ein anderes „Mindset“ in Deutschland, auch an dieser Stelle.
„Sicherheit ist kein einzelner Zaun, kein Schiff, kein Schutzbunker“, fasst der Minister seine Eindrücke zusammen. „Sicherheit ist eine Haltung, eine gemeinsame Aufgabe von Staat und Gesellschaft.“ Allerdings ist er nicht der erste deutsche Politiker, der Finnland besucht und sich vom Konzept der umfassenden Sicherheit hat begeistern lassen. Die Transformation der Erkenntnisse nach Deutschland aber ist rudimentär geblieben.
„Ich möchte versuchen“, sagte Wadephul, „die Argumente und insbesondere den Geist, der hier vorgelebt wird, nach Deutschland mitzunehmen.“ Denn eines ist für ihn auf absehbare Zeit klar: „Wir werden Sicherheit in Europa nur gegen Russland und nicht mit Russland erreichen können.“
Der politische Korrespondent Thorsten Jungholt schreibt seit vielen Jahren über die Bundeswehr, Sicherheitspolitik und die FDP.