1. Februar FAZ (Wirtschaft)
Fed-Chef-Nominierung: Loyalität statt Kompetenz
Fed-Chef-Nominierung : Loyalität statt Kompetenz
Donald Trump favorisiert Kevin Warsh als neuen Fed-Chef. Vieles spricht dafür, dass Warsh über die nötigen Fähigkeiten für die Rolle verfügt – eines aber spricht fundamental dagegen.
In den Vereinigten Staaten ist eine tiefe Sehnsucht nach Normalität zu registrieren, die in Realitätsverweigerung mündet. Sie drückt sich darin aus, dass Akteure agieren, als ob die alten Zeiten mit ihren bewährten Normen noch gälten. Das trübt leider das Urteilsvermögen. Ein neues Beispiel liefert die von Präsident Donald Trump beabsichtigte Nominierung von Kevin Warsh für den Chefposten der Federal Reserve.
Der Jurist mit Vergangenheit als Investmentbanker, Regierungsberater und Notenbankgouverneur wird von Persönlichkeiten aus allen Lagern für seine Kompetenz gewürdigt. Und es stimmt ja auch: Warsh spielte als Mitglied des Gouverneursrats der Fed eine wichtige Rolle in der Bändigung der Finanzkrise an der Seite des damaligen Fed-Chefs Ben Bernanke. Dieser würdigte Warshs in seinen Erinnerungen.
Später, nach seinem Abschied von der Federal Reserve, wurde Warsh zu einem Kritiker der Institution. Er hielt ihr, gut begründet, vor, sich schleichend Zuständigkeiten jenseits ihrer Kernmission anzueignen, durch fortgesetzte Anleihekäufe Märkte zu verzerren, die Staatsverschuldung zu begünstigen und die Grenzen zwischen Geld- und Fiskalpolitik zu verwischen. Vieles spricht dafür, dass Warsh über die nötigen Fähigkeiten für die Rolle des Fed-Chefs verfügt.
Eines aber spricht fundamental dagegen: die Tatsache, dass er den von Trump aufgesetzten Bewerbungsprozess erfolgreich überstanden hat. Wer in seinen Illusionen baden möchte, glaubt, dass dabei Kompetenzen abgeklopft wurden. Trump interessiert vor allem eines: Loyalität gegenüber seiner Person. Loyal sind Leute, die seine Wünsche erfüllen. Der Kandidat hat Trump erfolgreich das Gefühl vermittelt, er werde sich im Zweifel unterordnen. Eine Persönlichkeit mit Rückgrat hätte das Auswahlverfahren nicht als Sieger überstanden.
Warsh mit lobenden Worte für Trumps Wirtschaftspolitik
Wer Warshs öffentliche Beiträge durchforstet, findet eine Persönlichkeit vor, die ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen zunehmend anschlussfähig machte an Trumps krude Agenda. Warsh war in seinen Jahren als Notenbanker und kurz danach ein geldpolitischer Falke. Die Leitzinsen waren ihm in der Regel nicht hoch genug. Selbst bei einer Arbeitslosenquote von knapp 10 Prozent witterte er Inflationsrisiken. Das änderte sich erst in jüngerer Zeit. Plötzlich hält er niedrigere Leitzinsen für angemessen.
In einem Fernsehinterview im vergangenen Oktober hatte er lobende Worte für Trumps „America first“-Wirtschaftspolitik übrig, die zu niedrigeren Preisen und hohem Wirtschaftswachstum führe, während die Federal Reserve die erfolgreiche Arbeit des Präsidenten unterminiere. Trump lasse mit „America first“ die Wirtschaft so stark wachsen, dass selbst eine notorisch versagende Notenbank mit ihrer kontraproduktiven Politik die positive Entwicklung nicht stoppen konnte. Das war die Quintessenz des Interviews. Trump hätte es nicht schöner sagen können. Ein nuanciertes Abwägen über die Wirkung der „America first“-Zölle auf die Teuerung oder eine überzeugende Erklärung, warum das von ihm attestierte Wachstum noch befeuert werden muss durch Leitzinssenkungen, ließ Warsh vermissen. Das Interview las sich wie eine Bewerbung für den Fed-Chefposten. Vermutlich war es genau das. Oder vorauseilender Gehorsam.
Denn am Anforderungsprofil ließ Trump keine Zweifel: Auf seiner Plattform „Truth Social“ legte er am 23. Dezember dar, was er die „Trump-Regel“ nannte. Er schrieb: „Wenn es gute Nachrichten gibt, fallen die Märkte – weil alle glauben, die Zinsen würden sofort angehoben, um eine ‚mögliche‘ Inflation in den Griff zu bekommen.“ Dabei würden starke Märkte keine Inflation verursachen. Wer diese Einsicht nicht teile, könne niemals Fed-Chef sein.
Personen werden zu Persönlichkeiten
Man mag sich damit trösten, dass der künftige Vorsitzende nicht allein entscheidet, sondern Teil eines Gremiums kompetenter Notenbanker ist. Allerdings versucht Trump, das Gremium sturmreif zu schießen. Alles deutet darauf hin, dass die Ermittlungen der Justiz gegen die Notenbanker Jerome Powell und Lisa Cook Aktionen gefügiger Staatsanwälte sind.
Eine andere Hoffnung liegt darin, dass Personen zu Persönlichkeiten gedeihen, wenn sie ein neues Amt antreten. Präsident Harry Truman hatte aus Ärger über den widerborstigen Thomas McCabe 1951 William Martin zum Fed-Chef gemacht, den er für loyal hielt. Martin wurde zum Garanten der Unabhängigkeit der Federal Reserve. Truman nannte ihn später einen Verräter, als er ihn zufällig an der Wall Street in Manhattan traf. Einen solchen Verräter wünscht man der Federal Reserve von heute.