24. Juli FAZ (Wirtschaft)
Business-Ticker: VW-Gewinn bricht um ein Drittel ein
Business-Ticker : VW-Gewinn bricht um ein Drittel ein
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VW befindet sich im Umbau.dpa
EU verhängt 890-Millionen-Strafe gegen Google +++ Unicredit rechnet fest mit Commerzbank-Übernahme +++ Neuigkeiten im Unternehmen-Liveblog.
VW-Gewinn im zweiten Quartal um ein Drittel eingebrochen
Der Volkswagen-Konzern hat im zweiten Quartal einen abermaligen Gewinnrückgang verbucht. In den Monaten April bis Juni ging das Konzernergebnis nach Steuern um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro zurück, wie Europas größter Autobauer in Wolfsburg mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 hatte VW unter dem Strich noch 2,29 Milliarden Euro verdient. Das waren damals bereits 36 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie die Nachrichtenagentur DPA berichtet.
Die Auslieferungen fielen konzernweit um fast 9 Prozent auf 2,08 Millionen Fahrzeuge, wie der Konzern schon zuvor mitgeteilt hatte. Auf dem wichtigen Markt China verminderten sich die Verkäufe sogar um mehr als ein Drittel auf 424.300 Fahrzeuge. Abseits Chinas sah es dagegen im Verkauf etwas besser aus.
Zölle, Kriege, geopolitische Spannungen und härter werdende Konkurrenz sorgten für Gegenwind, hatte Konzernchef Oliver Blume im Frühjahr erklärt. Er plant daher neue Sparmaßnahmen mit deutlichen Einschnitten: Bis zu 50.000 Stellen weltweit und vier Werke in Deutschland stehen auf dem Prüfstand - zusätzlich zu den 50.000 Jobs, die bis zum Jahr 2030 schon abgebaut werden sollen.
Von Gewerkschaft und Betriebsrat kommt kräftig Gegenwind. Ebenso vom Land Niedersachsen, das mit 20 Prozent an VW beteiligt ist und zwei Mitglieder im Aufsichtsrat stellt. Zusammen mit den Arbeitnehmern stellen sie dort die Mehrheit. In dem Gremium fielen die Pläne Berichten zufolge dann auch zunächst durch.
Bis zum Jahr 2030 hat Volkswagen bereits den Abbau von konzernweit 50.000 Stellen in Deutschland angekündigt. 35.000 Jobs sollen bei der Kernmarke wegfallen, der Rest bei Töchtern wie Audi und Porsche. Mehr als 37.000 Beschäftigte haben bereits entsprechende Vereinbarungen unterschrieben.
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Ian Liesch
USA kritisieren EU-Milliardenstrafe gegen Google
Die US-Regierung hat die neue Milliardenstrafe der EU gegen Google als Quelle für Handelsunsicherheit kritisiert. Die EU behaupte zwar oft, sie strebe nach Stabilität und Vorhersehbarkeit in den Handelsbeziehungen. „Diese Maßnahmen schaffen jedoch massive Unsicherheit für US-Exporte von Waren und Dienstleistungen nach Europa“, sagte der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer am Donnerstag laut einer Mitteilung. Das Vorgehen der EU gegen US-Technologiekonzerne sorgt immer wieder für Spannungen im transatlantischen Verhältnis.
Die EU-Kommission hatte am Donnerstag eine Strafe von insgesamt 890 Millionen Euro gegen die Google-Mutter Alphabet verhängt. Den Behörden zufolge hat Google in der Internetsuche eigene Dienste bevorzugt angezeigt. Zudem habe der Konzern es Drittanbietern von Apps für das Smartphone-Betriebssystem Android erschwert, Nutzer auf alternative App Stores und eigene Bezahlseiten hinzuweisen. Die Geldbußen sind die ersten, die die EU auf Basis des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) gegen Google verhängt hat. Google kritisierte die Entscheidung und schloss eine Klage nicht aus.
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Urteil im Wirecard-Prozess in Sicht
Im Münchner Wirecard-Prozess um den mutmaßlich größten Betrugsfall der deutschen Nachkriegsgeschichte ist nach über dreieinhalb Jahren das Ende in Sicht: Das Landgericht München I will die Schlussplädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung in die vierte Oktoberwoche legen. Das schlug der Vorsitzende Richter Markus Födisch vor.
Der Prozess gegen den früheren Vorstandschef Markus Braun und seine beiden Mitangeklagten läuft seit 8. Dezember 2022. Braun, der nach wie vor alle Vorwürfe bestreitet, sitzt sogar schon seit dem Kollaps des einstigen Dax -Konzerns vor sechs Jahren in Untersuchungshaft. Bisher hat die Kammer über 270 Verhandlungstage absolviert.
Der Prozess gegen den früheren Vorstandschef Markus Braun und seine beiden Mitangeklagten läuft seit 8. Dezember 2022. Braun, der nach wie vor alle Vorwürfe bestreitet, sitzt sogar schon seit dem Kollaps des einstigen Dax -Konzerns vor sechs Jahren in Untersuchungshaft. Bisher hat die Kammer über 270 Verhandlungstage absolviert.
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EU verhängt 890 Millionen Euro Strafe gegen Google
Die EU verhängt gegen Google wegen unfairer Geschäftspraktiken eine Strafe von 890 Millionen Euro. Der US-Konzern hat nach Ansicht der Europäischen Kommission mit seiner Suchmaschine sowie dem App-Marktplatz Google Play Wettbewerbsregeln verletzt und seine Konkurrenz widerrechtlich benachteiligt. Mit der Strafe riskiert die EU-Kommission erneute Spannungen mit Washington. US-Präsident Donald Trump hatte die Digitalgesetze der Union in der Vergangenheit scharf kritisiert und mit Gegenmaßnahmen gedroht.
Konkret wirft die Brüsseler Behörde dem US-Konzern laut Mitteilung vor, eigene Angebote wie etwa Googles Sportergebnisse oder Hotelsuche in den Suchergebnissen stärker in den Vordergrund zu stellen. Die eigenen Produkte würden zum Beispiel durch optisch hervorgehobene Darstellungen, etwa eingefärbte Boxen mit Spielpaarungen bei der WM, prominenter angezeigt als die der Konkurrenz, so die EU-Kommission nach einem Bericht der Nachrichtenagentur DPA.
Zudem hindere der Online-Riese App-Entwickler bei Google Play zu sehr daran, günstigere Angebote auf anderen Plattformen zu bewerben – also etwa auf einen besseren Preis in einem anderen App-Store zu verweisen.
Der Google-Konzern kritisierte, die Entscheidung mache zum wiederholten Mal täglich genutzte Dienste kaputt. „Um die Vorgaben zu erfüllen, müssen wir Echtzeit-Suchfunktionen entfernen, die die Europäer schätzen, wie sofortige Preisangebote und direkte Verfügbarkeit von Hotels, Flügen und Restaurants“, teilte Google mit. Bei Google Play müssten zudem Sicherheitsfunktionen abgebaut werden. Leidtragende seien europäische Unternehmen und Verbraucher. „Regulierung sollte Produkte verbessern und sie nicht schlechter machen“, hieß es weiter.
Schon vor der Entscheidung in dem EU-Verfahren wurde darüber spekuliert, ob eine solche Strafe US-Präsident Trump verärgern und politische Folgen haben könnte. Die europäischen Digitalgesetze hatte seine Regierung besonders dann kritisiert, wenn die Brüsseler Behörde gegen US-Konzerne vorgegangen war. Nach einer Milliardenstrafe im September 2025 gegen Google wegen Verstößen gegen Wettbewerbsregeln im Werbegeschäft drohte Trump sogar mit Zöllen. Der US-Präsident hatte die Entscheidung als nächsten Schlag gegen „ein großartiges amerikanisches Unternehmen“ beklagt. Er werde sich gezwungen sehen, ein Verfahren für neue Zölle einzuleiten, wenn US-Konzerne weiter zur Kasse gebeten würden, schrieb Trump damals auf seiner Online-Plattform Truth Social.
In der EU gilt die Google-Mutter Alphabet nach dem Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act, kurz DMA) als sogenannter Torwächter (Gatekeeper), stellt also mit seinen Angeboten ein wichtiges Zugangstor zu Verbraucherinnen und Verbrauchern dar. Nach dem DMA müssen Unternehmen wie Alphabet, Amazon oder Microsoft sich deshalb an besondere Pflichten halten, um einen fairen Wettbewerb auf digitalen Märkten sicherzustellen. Hintergrund ist die Befürchtung, dass manche große Plattform-Betreiber so mächtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition zementieren könnten.
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Unicredit rechnet fest mit Commerzbank-Übernahme und erhöht Gewinnziel
Die italienische Großbank Unicredit rechnet fest mit einer Übernahme der Commerzbank. „Die Commerzbank entwickelt sich von einer attraktiven Finanzbeteiligung zu einer strategischen Transaktion mit substanziellem industriellen Wert durch die Umsetzung unserer bewährten Blaupause“, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Präsentation von Unicredit-Chef Andrea Orcel zu den Quartalszahlen. Mit den Genehmigungen der Aufseher sei vielleicht noch in diesem Jahr zu rechnen. Kurz danach werde man die Kontrolle über die Commerzbank übernehmen und die Strategie implementieren. Wenn nötig, werde Unicredit eine außerordentliche Hauptversammlung einberufen, heißt es in der Präsentation.
Orcel hatte seine strategischen Pläne im April vorgestellt. Er will der Commerzbank das eigene Geschäftsmodell überstülpen. Das war sowohl beim Vorstand als auch beim Betriebsrat des Frankfurter Geldhauses, auf erbitterten Widerstand gestoßen und zog auch Kritik der Bundesregierung auf sich. Trotzdem sicherten sich die Italiener mit einem Tauschangebot fast die Hälfte der Commerzbank-Anteile. Unicredit erklärte, man wolle sich konstruktiv mit der Bundesregierung, den Arbeitnehmervertretern und der Führung der polnischen Commerzbank-Tochter mBank ins Benehmen setzen. Ein Pflichtangebot für die mBank sei aber nicht nötig und derzeit auch nicht geplant, betonte Unicredit. Dieses wäre nach bisherigen Aussagen erst mit einer Beteiligung von 50 Prozent an der Commerzbank fällig.
Orcel hatte seine strategischen Pläne im April vorgestellt. Er will der Commerzbank das eigene Geschäftsmodell überstülpen. Das war sowohl beim Vorstand als auch beim Betriebsrat des Frankfurter Geldhauses, auf erbitterten Widerstand gestoßen und zog auch Kritik der Bundesregierung auf sich. Trotzdem sicherten sich die Italiener mit einem Tauschangebot fast die Hälfte der Commerzbank-Anteile. Unicredit erklärte, man wolle sich konstruktiv mit der Bundesregierung, den Arbeitnehmervertretern und der Führung der polnischen Commerzbank-Tochter mBank ins Benehmen setzen. Ein Pflichtangebot für die mBank sei aber nicht nötig und derzeit auch nicht geplant, betonte Unicredit. Dieses wäre nach bisherigen Aussagen erst mit einer Beteiligung von 50 Prozent an der Commerzbank fällig.
Die Auswirkungen einer Commerzbank-Übernahme auf die Bilanz von UniCredit würden offenbar geringer ausfallen als gedacht. Die Mailänder Großbank rechne für diesen Fall mit einer harten Kernkapitalquote von rund 13 Prozent, zwei Prozentpunkte weniger als ohne die Commerzbank. Bisher hatte Orcel von einem Negativ-Effekt von rund 2,8 Prozentpunkten gesprochen, wenn UniCredit auch für die Risiken der Commerzbank vorsorgen müsse. Nun hat die Bank aber einen 4,75 Milliarden Euro schweren Aktienrückkauf gekippt. Die Übernahme werde schon in diesem und den beiden folgenden Jahren zu einem zweistelligen Gewinnwachstum führen.
Aber auch ohne die Commerzbank rechnet Unicredit mit mehr Gewinn. Für das laufende Jahr schraubte Orcel die Prognose von „mindestens elf Milliarden Euro“ Nettogewinn auf „deutlich über elf Milliarden oder 11,5 Milliarden“ nach oben. Im zweiten Quartal sank der Nettogewinn um 13 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro. Dabei habe man sich die Absicherungsgeschäfte (Hedging) im Zuge der Commerzbank-Übernahme 245 Millionen Euro kosten lassen. Analysten hatten im Vorfeld im Schnitt mit einem Nettogewinn von 2,84 Milliarden Euro gerechnet. Für 2028 sagt Unicredit - die Commerzbank-Zahlen noch nicht eingerechnet - nun einen Gewinn von mehr als 13 Milliarden, für 2030 von mehr als 15 Milliarden Euro voraus.
Aber auch ohne die Commerzbank rechnet Unicredit mit mehr Gewinn. Für das laufende Jahr schraubte Orcel die Prognose von „mindestens elf Milliarden Euro“ Nettogewinn auf „deutlich über elf Milliarden oder 11,5 Milliarden“ nach oben. Im zweiten Quartal sank der Nettogewinn um 13 Prozent auf 2,9 Milliarden Euro. Dabei habe man sich die Absicherungsgeschäfte (Hedging) im Zuge der Commerzbank-Übernahme 245 Millionen Euro kosten lassen. Analysten hatten im Vorfeld im Schnitt mit einem Nettogewinn von 2,84 Milliarden Euro gerechnet. Für 2028 sagt Unicredit - die Commerzbank-Zahlen noch nicht eingerechnet - nun einen Gewinn von mehr als 13 Milliarden, für 2030 von mehr als 15 Milliarden Euro voraus.
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Sartorius entschädigt Kunden für US-Zölle – Jahresziele bestätigt
Der Labor- und Pharmazulieferer Sartorius hat seine Kunden für unrechtmäßig gezahlte US-Zölle kompensiert, was das ausgewiesene Umsatzwachstum im ersten Halbjahr dämpfte. Der Dax-Konzern verbuchte in den ersten sechs Monaten ein nominales Umsatzplus von 2,5 Prozent auf 1,81 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Ohne die Kompensationszahlungen und bereinigt um Wechselkurseffekte hätte das Plus bei 7,7 Prozent gelegen. „Mit Blick auf die US-Zollrückzahlungen, bei denen Zeitpunkt und Höhe lange ungewiss waren, ist es gut, nun mehr Klarheit zu haben – trotz des nicht operativen Effekts auf unsere berichteten Zahlen“, erläuterte Konzernchef Michael Grosse. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte den Großteil der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle für unzulässig erklärt.
Operativ legte der Dax-Konzern zu: Das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) kletterte um knapp vier Prozent auf 548 Millionen Euro. Die entsprechende Marge verbesserte sich um einen halben Prozentpunkt auf 30,3 Prozent, was im Rahmen der Analystenerwartungen lag. Unter dem Strich stand ein leicht höherer Nettogewinn von 172 Millionen Euro. An seiner Prognose für das Gesamtjahr hielt Sartorius fest. Grosse zeigte sich angesichts der anhaltend positiven Geschäftsentwicklung und der sich verbessernden Lage auf den Endmärkten optimistisch. Für 2026 rechnet der Vorstand weiterhin mit einem währungsbereinigten Umsatzwachstum von fünf bis neun Prozent und einer operativen Ebitda-Marge von etwas über 30 Prozent.
Operativ legte der Dax-Konzern zu: Das Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) kletterte um knapp vier Prozent auf 548 Millionen Euro. Die entsprechende Marge verbesserte sich um einen halben Prozentpunkt auf 30,3 Prozent, was im Rahmen der Analystenerwartungen lag. Unter dem Strich stand ein leicht höherer Nettogewinn von 172 Millionen Euro. An seiner Prognose für das Gesamtjahr hielt Sartorius fest. Grosse zeigte sich angesichts der anhaltend positiven Geschäftsentwicklung und der sich verbessernden Lage auf den Endmärkten optimistisch. Für 2026 rechnet der Vorstand weiterhin mit einem währungsbereinigten Umsatzwachstum von fünf bis neun Prozent und einer operativen Ebitda-Marge von etwas über 30 Prozent.
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Roche machen weiter Währungseffekte zu schaffen
Der starke Schweizer Franken hat das Wachstum von Roche im ersten Halbjahr gebremst. Der Umsatz fiel in der Berichtswährung um zwei Prozent auf 30,36 Milliarden Franken, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Währungsbereinigt wuchsen die Erlöse dagegen um sechs Prozent. Der Währungsdruck ließ zuletzt spürbar nach, nachdem der Umsatz im ersten Quartal in Franken noch um fünf Prozent gesunken war. Analysten hatten mit einem Umsatz von 30,3 Milliarden Franken gerechnet. Der Kerngewinn je Aktie sank im Halbjahr um zwei Prozent auf 10,85 Franken, legte währungsbereinigt jedoch um neun Prozent zu. Den Ausblick für das Gesamtjahr bestätigte der Basler Konzern. Roche rechnet weiterhin mit einem währungsbereinigten Umsatzplus im mittleren einstelligen Prozentbereich und einem Gewinnwachstum im hohen einstelligen Bereich.
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Daimler Truck erhöht trotz Rückgängen Umsatz- und Gewinnprognose
Der Nutzfahrzeug-Hersteller Daimler Truck hat trotz eines erneuten Umsatz- und Gewinnrückgangs im zweiten Quartal die Prognose für das laufende Jahr erhöht. Grund für die Erhöhung sind die aktualisierten US-Zollregelungen und ein höherer erwarteter Absatz in Nordamerika.
Der um Sondereffekte bereinigte Gewinn vor Zinsen und Steuern (Ebit) soll der erhöhten Prognose zufolge im laufenden Jahr zwischen 3,6 und 4,1 Milliarden Euro liegen. Damit wurde die Spanne um jeweils 400 Millionen erhöht. Beim Umsatz liegt das Mittel der neuen Zielspanne zudem über der bisherigen durchschnittlichen Analystenprognose.
Beim Umsatz im Industriegeschäft – also ohne Finanzdienstleistungen – wurde die Zielspanne um eine Milliarde Euro auf 43 bis 47 Milliarden Euro erhöht. Hier liegt die Mitte der neuen Spanne leicht unter der bisherigen Durchschnittsprognose der Experten. 2025 hatte Daimler Truck im Industriegeschäft knapp 46 Milliarden Euro umgesetzt und dabei operativ 3,8 Milliarden Euro verdient.
Der um Sondereffekte bereinigte Gewinn vor Zinsen und Steuern (Ebit) soll der erhöhten Prognose zufolge im laufenden Jahr zwischen 3,6 und 4,1 Milliarden Euro liegen. Damit wurde die Spanne um jeweils 400 Millionen erhöht. Beim Umsatz liegt das Mittel der neuen Zielspanne zudem über der bisherigen durchschnittlichen Analystenprognose.
Beim Umsatz im Industriegeschäft – also ohne Finanzdienstleistungen – wurde die Zielspanne um eine Milliarde Euro auf 43 bis 47 Milliarden Euro erhöht. Hier liegt die Mitte der neuen Spanne leicht unter der bisherigen Durchschnittsprognose der Experten. 2025 hatte Daimler Truck im Industriegeschäft knapp 46 Milliarden Euro umgesetzt und dabei operativ 3,8 Milliarden Euro verdient.
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Ian Liesch
Mobilfunker O2 beschließt Abbau von jeder sechsten Stelle
Der Telekommunikationsanbieter O2 Telefónica möchte in Deutschland jede sechste Stelle abbauen. Wie die Tochter des spanischen Telefónica-Konzerns in München mitteilte, soll die Anzahl der Vollzeitstellen bis Ende dieses Jahres um bis zu 1.100 sinken. Für die Beschäftigten liegen nun Abfindungen und andere Angebote bereit, damit sie freiwillig gehen. Im Januar hatte die Firma 6.820 Vollzeitstellen.
Außerdem soll die Anzahl der aktuell rund 800 O2-Shops ebenfalls bis zum Jahresende um 60 sinken - betroffen sind eigene Standorte und nicht die Standorte von Franchise-Partnern. Die Kosten der Restrukturierung sollen sich auf 265 Millionen Euro belaufen, entsprechende Rückstellungen werden gebildet.
Mit den Maßnahmen sichere man die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit von Telefónica Deutschland, sagt Deutschlandchef Santiago Argelich Hesse. „Wir vereinfachen die Organisation, bündeln Tätigkeiten und intensivieren den Einsatz Künstlicher Intelligenz in zentralen Abläufen.“
Mit den Maßnahmen sichere man die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit von Telefónica Deutschland, sagt Deutschlandchef Santiago Argelich Hesse. „Wir vereinfachen die Organisation, bündeln Tätigkeiten und intensivieren den Einsatz Künstlicher Intelligenz in zentralen Abläufen.“
Nächstes Jahr sollen die Kürzungen und Kostensenkungen weitergehen. Man wolle die Organisation bis 2028 „bedarfsgerecht weiter verschlanken“, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens. Dann wird der Rotstift vor allem beim Personal von Callcentern angesetzt. Für die zweite Sparrunde werden Rückstellungen von bis zu 155 Millionen Euro gebildet. Sind beide Phasen der Kostensenkungen umgesetzt, möchte das Unternehmen von 2028 an seine jährlichen Kosten um etwa 185 Millionen Euro gesenkt haben.
O2 Telefónica hatte seinen größten Kunden verloren: 1&1 nutzte jahrelang das O2-Netz und zahlte dafür Miete, inzwischen ist die Firma mit ihren 12 Millionen Handykunden zum Konkurrenten Vodafone gewechselt. Dadurch bekam O2 deutlich weniger Geld in die Kasse. Der langjährige Firmenchef Markus Haas nahm Ende vergangenen Jahres den Hut. Anfang 2026 übernahm der Deutsch-Spanier Argelich Hesse das Ruder, um den Laden wieder flottzubekommen.
O2 Telefónica hatte seinen größten Kunden verloren: 1&1 nutzte jahrelang das O2-Netz und zahlte dafür Miete, inzwischen ist die Firma mit ihren 12 Millionen Handykunden zum Konkurrenten Vodafone gewechselt. Dadurch bekam O2 deutlich weniger Geld in die Kasse. Der langjährige Firmenchef Markus Haas nahm Ende vergangenen Jahres den Hut. Anfang 2026 übernahm der Deutsch-Spanier Argelich Hesse das Ruder, um den Laden wieder flottzubekommen.
Laut Bundesnetzagentur erreichte O2 Telefónica im Dezember 88,6 Prozent der Fläche Deutschlands mit seinem 4G-Netz und 76,2 Prozent der Fläche mit 5G. Der Abstand zur Telekom, deren Flächenabdeckung den Zahlen zufolge besser ist, hat sich damit deutlich verringert. Die Abdeckung der Telekom liegt bei 92,5 Prozent (4G) und 87,9 Prozent (5G). Vodafone kommt auf 91,7 Prozent bei 4G und 75,7 Prozent bei 5G. Das Hauptgeschäft von O2 ist der Mobilfunk. Die Firma verkauft zwar auch Verträge für Festnetz-Internet, dafür nutzt sie aber das Netz von Konkurrenten - Festnetz ist eher ein Nebengeschäft für O2.
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Cum-Ex-Whistleblower Seith muss erneut vor Schweizer Gericht
Der in Deutschland als Cum-Ex-Whistleblower gefeierte Stuttgarter Anwalt Eckart Seith soll sich in der Schweiz erneut vor Gericht verantworten. Das Bundesgericht in Lausanne hat die Beschwerde der Oberstaatsanwalt von Zürich gegen ein früheres Urteil stattgegeben und den Fall erneut an das dortige Obergericht verwiesen. Seith zeigte sich in einer ersten Reaktion ungerührt. Er sei nicht überrascht, sagte er der dpa.
Die Schweizer hatten Seith Wirtschaftsspionage vorgeworfen, weil er deutschen Behörden Schweizer Bankdokumente präsentierte, die die Verfahren um die illegalen Cum-Ex-Geschäfte maßgeblich ins Rollen brachten. Mit ihm waren zwei deutsche ehemalige Mitarbeiter der Bank J. Safra Sarasin angeklagt.
Das Verfahren begann in Zürich 2019 und ging durch mehrere Instanzen. Es wurde 2024 eingestellt, weil der zuerst ermittelnde Staatsanwalt nicht unvoreingenommen gewesen sei, hieß es zur Begründung. Das akzeptierte die Oberstaatsanwaltschaft nicht. Das Bundesgericht gab ihr nun Recht.
Die Staatsanwaltschaft argumentiert, dass die Weitergabe interner Schweizer Bankdokumente an deutsche Behörden wirtschaftlicher Nachrichtendienst ist, unabhängig davon, dass damit schwere Straftaten aufgedeckt wurden. Banken gelten nach Schweizer Gesetz als Geheimnisträger, die vertrauliche Dokumente nicht weitergeben dürfen. Seith hatte als Anwalt des Drogerieunternehmers Erwin Müller, der bei illegalen Cum-Ex-Geschäften seiner Schweizer Bank Millionen verloren hatte, mit solchen Dokumenten zur Aufarbeitung eines Milliardenbetrugs gegen den deutschen Staat und andere Länder beigetragen.
„Die Aufklärung schwerer Straftaten auch durch Geheimnisträger ist von der europäischen Rechtsordnung gewünscht und gedeckt“, sagte Seith der dpa. „Ich erwarte nicht, dass die Schweiz sich außerhalb der europäischen Rechtsordnung stellt.“
Bei den Cum-Ex-Geschäften sind Aktien rund um den Dividendenstichtag so schnell hin- und hergeschoben worden, das die Behörden den Überblick verloren und Beteiligte sich Kapitalertragsteuer erstatten ließen, die sie vorher gar nicht gezahlt hatten. In den vergangenen Jahren sind mehrere Beteiligte von deutschen Gerichten zu Haftstrafen verurteilt worden.
Die Schweizer hatten Seith Wirtschaftsspionage vorgeworfen, weil er deutschen Behörden Schweizer Bankdokumente präsentierte, die die Verfahren um die illegalen Cum-Ex-Geschäfte maßgeblich ins Rollen brachten. Mit ihm waren zwei deutsche ehemalige Mitarbeiter der Bank J. Safra Sarasin angeklagt.
Das Verfahren begann in Zürich 2019 und ging durch mehrere Instanzen. Es wurde 2024 eingestellt, weil der zuerst ermittelnde Staatsanwalt nicht unvoreingenommen gewesen sei, hieß es zur Begründung. Das akzeptierte die Oberstaatsanwaltschaft nicht. Das Bundesgericht gab ihr nun Recht.
Die Staatsanwaltschaft argumentiert, dass die Weitergabe interner Schweizer Bankdokumente an deutsche Behörden wirtschaftlicher Nachrichtendienst ist, unabhängig davon, dass damit schwere Straftaten aufgedeckt wurden. Banken gelten nach Schweizer Gesetz als Geheimnisträger, die vertrauliche Dokumente nicht weitergeben dürfen. Seith hatte als Anwalt des Drogerieunternehmers Erwin Müller, der bei illegalen Cum-Ex-Geschäften seiner Schweizer Bank Millionen verloren hatte, mit solchen Dokumenten zur Aufarbeitung eines Milliardenbetrugs gegen den deutschen Staat und andere Länder beigetragen.
„Die Aufklärung schwerer Straftaten auch durch Geheimnisträger ist von der europäischen Rechtsordnung gewünscht und gedeckt“, sagte Seith der dpa. „Ich erwarte nicht, dass die Schweiz sich außerhalb der europäischen Rechtsordnung stellt.“
Bei den Cum-Ex-Geschäften sind Aktien rund um den Dividendenstichtag so schnell hin- und hergeschoben worden, das die Behörden den Überblick verloren und Beteiligte sich Kapitalertragsteuer erstatten ließen, die sie vorher gar nicht gezahlt hatten. In den vergangenen Jahren sind mehrere Beteiligte von deutschen Gerichten zu Haftstrafen verurteilt worden.
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Razzia in Zentrale der Deutschen Bank wegen Cum-Cum
Auf der Suche nach Beweisen für fragwürdige Aktiengeschäfte aus früheren Postbank-Zeiten haben Ermittler die Zentrale der Deutschen Bank in Frankfurt durchsucht. „Wir bestätigen, dass in den Geschäftsräumen der Deutschen Bank eine Maßnahme der Staatsanwaltschaft Düsseldorf durchgeführt wird“, teilte ein Sprecher des größten deutschen Geldhauses in Frankfurt auf Anfrage mit. „Hierbei geht es nach unserer Kenntnis um Geschäfte der Postbank aus den Jahren 2008 bis 2010.“
Berichten von „Welt“ und „Business Insider“ sowie „Süddeutscher Zeitung“, WDR und NDR zufolge drehen sich die Ermittlungen um den Verdacht der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Cum-Geschäften, bei denen Akteure im In- und Ausland Aktien deutscher Unternehmen rund um den Dividendenstichtag hin- und herschoben: Aktien wurden zeitweise an inländische Banken oder Fonds übertragen, die sich - anders als ausländische Anleger - die fällige Kapitalertragsteuer erstatten lassen konnten.
Cum-Cum-Geschäfte gelten als großer Bruder der Cum-Ex-Aktiendeals. Während es bei Cum-Ex um die Erstattung gar nicht gezahlter Kapitalertragsteuern ging, generierten Banken bei Cum-Cum-Deals Steuervorteile für ausländische Inhaber deutscher Aktien. Dem Fiskus entstand geschätzt ein Schaden von 28 Milliarden Euro - weit höher als bei Cum-Ex-Geschäften.
Nach Informationen von „SZ“, NDR und WDR führt die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft im konkreten Fall zehn ehemalige Topmanager der Postbank als Beschuldigte. Sie sollen dafür verantwortlich sein, dass die Postbank falsche oder unvollständige Körperschaftsteuererklärungen abgegeben hat. Die Fahnder gehen demnach von einem Schaden von mehr als 350 Millionen Euro aus.
Die Deutsche Bank ist in diesem Fall als Rechtsnachfolgerin der Postbank Ziel von Durchsuchungen. Der Dax-Konzern war 2008 bei dem Bonner Institut eingestiegen, hatte sich 2010 die Aktienmehrheit gesichert und schließlich 2018 die Postbank vollständig rechtlich integriert. Die Deutsche Bank sicherte zu, „vollumfänglich“ mit den Behörden zusammenzuarbeiten. „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns darüber hinaus nicht äußern.“
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China wettert gegen EU-Strafe für AliExpress
China hat die Millionenstrafe der EU gegen den Online-Marktplatz AliExpress scharf kritisiert. China äußere „starke Unzufriedenheit und ernste Besorgnis“, teilte das Handelsministerium in Peking mit. Man lehne es entschieden ab, dass die EU unter Berufung auf die Plattformregulierung digitale Barrieren errichte und chinesische E-Commerce-Unternehmen mit diskriminierenden Maßnahmen in ihrem normalen Geschäftsbetrieb in Europa einschränke und unter Druck setze. China werde chinesische Unternehmen dabei unterstützen, ihre Rechte zu verteidigen. Zudem werde die chinesische Regierung wirksame Maßnahmen ergreifen, um deren Interessen zu schützen.
Die EU hatte eine Millionenstrafe gegen den Online-Marktplatz AliExpress wegen des Verkaufs illegaler Produkte verhängt. Der chinesische Online-Riese muss 550 Millionen Euro zahlen, unter anderem weil gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika widerrechtlich wochenlang nicht von der Plattform genommen wurden, wie die Europäische Kommission mitteilte.
Nach Ansicht der EU-Kommission hat das Unternehmen nicht genug getan, um die Verbraucher in der EU vor illegalen Produkten zu schützen. Die Händler, die von AliExpress eigentlich für den Verkauf illegaler Produkte auf der Online-Plattform bestraft werden sollten, kamen nach Ansicht der EU-Kommission zum Teil davon. Sie hätten ihr Geschäft oft weiterbetreiben können, hieß es.
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Trump droht mit Zöllen auf Arznei-Generika ab Sommer 2028
US-Präsident Donald Trump will mit der Androhung von neuen Zöllen Arzneimittelfirmen dazu drängen, Medikamente in den USA zu produzieren. Ab Sommer 2028 sollen zunächst für ein Jahr Sonderabgaben in Höhe von 100 Prozent auf sogenannten Generika fällig werden, danach soll der Wert auf 200 Prozent steigen, wie Trump auf der Plattform Truth Social ankündigte. Generika sind Medikamente, die Marken-Präparaten gleichen, aber meist deutlich günstiger sind.
Trump betonte in seinem Post auch, dass bis Sommer 2028 weiterhin keine Zölle für Generika erhoben würden. Diese Zeitspanne sollen Firmen nach seinem Willen dazu nutzen, um ihre Produktion von Generika in die USA zurückzuverlagern. Wer sich dagegen entscheide, Produktionsstätten in den USA zu errichten, werde bestraft, drohte Trump, ohne Einzelheiten zu nennen. Auf welche gesetzliche Grundlage er sich bei den angedrohten Zöllen berufen will, ließ der Republikaner in seinem Post ebenfalls offen.
Mit der neuen Drohung verschärft der US-Präsident den Druck auf Arzneimittelhersteller außerhalb der USA. Bereits im Frühjahr hatte Trump einen 100-Prozent-Zoll auf patentgeschützte Marken-Arzneimittel mit einem gestaffelten Start ab Ende Juli angekündigt. Dabei gibt es Ausnahmen, etwa bei speziellen Handelsabkommen oder wenn Firmen auch in den USA produzieren.
Trump will die vergleichsweise hohen Arzneimittelpreise in den USA drücken. Er wirft Herstellern vor, mit günstigerer Produktion im Ausland den Wettbewerb zulasten von US-Firmen zu verzerren. In den USA wird besonders kostenintensiv im Pharma-Bereich geforscht.
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TKMS will Kieler Werft nicht mehr – „Kein Einvernehmen erzielt“
Die Thyssenkrupp-Marinetochter TKMS ist aus dem Bieterprozess für die Werft German Naval Yards Kiel (GNYK) ausgestiegen. Es habe keine Einigung über die wirtschaftlichen Konditionen einer Übernahme gegeben, erklärte TKMS-Chef Oliver Burkhard am Dienstag. Ins Visier genommen hat die Werft auch der Düsseldorfer Konkurrent Rheinmetall, der erklärtermaßen im Marine-Geschäft wachsen will.
„Der Erwerb der German Naval Yards Kiel wäre eine schöne Option gewesen, aber kein Muss“, fügte Burkhard hinzu. Nach sorgfältiger Prüfung sehe TKMS aber „aktuell keine Notwendigkeit für einen Erwerb“, unterstrich er. „Da wir kein Einvernehmen über die wirtschaftlichen Konditionen erzielen konnten, wurde der Bieterprozess daher nun beendet“, begründete Burkharddie Entscheidung. Das Unternehmen wolle nun „andere Optionen in Kiel verfolgen, um unsere logistische Flexibilität zu steigern und Lösungen entwickeln, die größtmöglichen Wert für TKMS und unsere Anteilseigner schaffen“. „Wir sind nicht bereit, jeden Preis der Welt zu bezahlen“, hatte der TKMS-Chef im Mai mit Blick auf die Tochter des französischen Familienkonzerns CMN Naval gesagt. Diese war früher als Howaldtswerke-Deutsche Werft bekannt - und liegt auf dem TKMS-Gelände in Kiel. Neben TKMS hatte auch Konkurrent Rheinmetall Interesse an der Werft angemeldet.
„Der Erwerb der German Naval Yards Kiel wäre eine schöne Option gewesen, aber kein Muss“, fügte Burkhard hinzu. Nach sorgfältiger Prüfung sehe TKMS aber „aktuell keine Notwendigkeit für einen Erwerb“, unterstrich er. „Da wir kein Einvernehmen über die wirtschaftlichen Konditionen erzielen konnten, wurde der Bieterprozess daher nun beendet“, begründete Burkharddie Entscheidung. Das Unternehmen wolle nun „andere Optionen in Kiel verfolgen, um unsere logistische Flexibilität zu steigern und Lösungen entwickeln, die größtmöglichen Wert für TKMS und unsere Anteilseigner schaffen“. „Wir sind nicht bereit, jeden Preis der Welt zu bezahlen“, hatte der TKMS-Chef im Mai mit Blick auf die Tochter des französischen Familienkonzerns CMN Naval gesagt. Diese war früher als Howaldtswerke-Deutsche Werft bekannt - und liegt auf dem TKMS-Gelände in Kiel. Neben TKMS hatte auch Konkurrent Rheinmetall Interesse an der Werft angemeldet.
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Neue Ziele: Airbus will bis 2029 deutlich mehr Gewinn erzielen
Der weltgrößte Flugzeugbauer Airbus will seinen Gewinn dank der starken Nachfrage nach Passagierjets bis 2029 kräftig nach oben treiben. Vor allem das Geschäft mit Passagier- und Frachtjets soll dazu beitragen, dass der bereinigte Gewinn vor Zinsen und Steuern (bereinigtes Ebit) auf zwölf bis 13 Milliarden Euro steigt. Für 2026 hat Konzernchef Guillaume Faury rund 7,5 Milliarden im Auge. Nach den Plänen des Verwaltungsrats soll Airbus binnen drei Jahren fünf Milliarden Euro für den Rückkauf eigener Aktien ausgeben.
Airbus fahre in allen Geschäftsbereichen die Produktion hoch, um der starken Nachfrage gerecht zu werden, sagte Faury am Dienstagabend in London. Derzeit präsentiert Airbus wie andere Flugzeughersteller seine Produkte auf der Farnborough Airshow nahe der britischen Hauptstadt.
Am Finanzmarkt wurden die Neuigkeiten positiv aufgenommen: Die Airbus-Aktie legte im nachbörslichen Handel auf der Plattform Tradegate im Vergleich zum Xetra-Schlusskurs um mehr als zwei Prozent zu.
Airbus fahre in allen Geschäftsbereichen die Produktion hoch, um der starken Nachfrage gerecht zu werden, sagte Faury am Dienstagabend in London. Derzeit präsentiert Airbus wie andere Flugzeughersteller seine Produkte auf der Farnborough Airshow nahe der britischen Hauptstadt.
Am Finanzmarkt wurden die Neuigkeiten positiv aufgenommen: Die Airbus-Aktie legte im nachbörslichen Handel auf der Plattform Tradegate im Vergleich zum Xetra-Schlusskurs um mehr als zwei Prozent zu.
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