30. Juli Süddeutsche Zeitung (Politik)
Krieg in der Ukraine: Mindestens zehn Tote bei russischer Angriffswelle
Viele Angaben über den Kriegsverlauf wie Opferzahlen oder Details zu Kämpfen stammen von ukrainischen oder russischen Behörden und lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.
Wichtige Updates
Von der Leyen: Raketeneinschlag in Polen inakzeptable Luftraum-Verletzung
Macron verurteilt russischen Angriff auf Ukraine
Tusk: Offenbar russische Rakete in Polen niedergegangen
Mutmaßlich neuer ukrainischer Angriff auf Online-Händler Wildberries
Selenskij: Trump hat uns "Patriot"-Lizenzen zugesagt
Luzia Geier
Ukraine: Mindestens zehn Tote bei russischer Angriffswelle
Die Ukraine ist in der Nacht wieder zur Zielscheibe einer massiven Angriffswelle des russischen Militärs geworden, die selbst Städte im weit von der Grenze entfernten Westen des Landes getroffen hat. Dabei kamen laut Behörden zehn Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt.
Russland habe mehr als 70 Marschflugkörper und ballistische Raketen eingesetzt, teilte Präsident Wolodimir Selenskij in den sozialen Netzwerken mit. „Hinzu kamen über 280 Angriffsdrohnen. Mehr als 260 Drohnen konnten zerstört werden“, sagte er. Mit der Angriffswelle wollte Russland laut ukrainischen Medien die Flugabwehr überlasten. Selenskij verwies erneut auf den Mangel an Patriot-Raketen.
Laut den Medien wurde praktisch im ganzen Land Luftalarm ausgelöst. In der Stadt Krywyj Rih wurde nach einem Bericht des Kyiv Independent das Wohnhaus einer Großfamilie von einer Rakete getroffen. Allein dort habe es sechs Tote gegeben, darunter zwei Kinder im Alter von fünf und zwölf Jahren, sowie acht Verletzte.
Aus der Hauptstadt Kiew und dem Gebiet Poltawa wurden zwei Todesopfer und ebenfalls zahlreiche Verletzte gemeldet. In Kiew wurden den Angaben zufolge mehrere Gebäude getroffen, teils wohl von herabstürzenden Trümmern. Reporter sprachen von mehreren Explosionswellen im Laufe der Nacht. In Cherson im Süden der Ukraine traf laut Behörden eine Drohne ein Auto. Ein Mann und eine Frau starben demnach. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
In zwei großen Wohnblöcken in Lwiw unweit der polnischen Grenze seien nach Raketentreffern Brände ausgebrochen, hieß es in Berichten. Fotos zeigten riesige Löcher, die in den Gebäuden klafften – und Rettungskräfte, die unter Trümmern nach Überlebenden suchen. Nach Angaben der Stadt gab es in Lwiw 30 Verletzte. Das benachbarte Polen ließ als Reaktion auf die Angriffswelle Kampfjets aufsteigen, um seinen Luftraum zu sichern. Die polnischen Streitkräfte sprachen von einer Vorsichtsmaßnahme.
Russland habe mehr als 70 Marschflugkörper und ballistische Raketen eingesetzt, teilte Präsident Wolodimir Selenskij in den sozialen Netzwerken mit. „Hinzu kamen über 280 Angriffsdrohnen. Mehr als 260 Drohnen konnten zerstört werden“, sagte er. Mit der Angriffswelle wollte Russland laut ukrainischen Medien die Flugabwehr überlasten. Selenskij verwies erneut auf den Mangel an Patriot-Raketen.
Laut den Medien wurde praktisch im ganzen Land Luftalarm ausgelöst. In der Stadt Krywyj Rih wurde nach einem Bericht des Kyiv Independent das Wohnhaus einer Großfamilie von einer Rakete getroffen. Allein dort habe es sechs Tote gegeben, darunter zwei Kinder im Alter von fünf und zwölf Jahren, sowie acht Verletzte.
Aus der Hauptstadt Kiew und dem Gebiet Poltawa wurden zwei Todesopfer und ebenfalls zahlreiche Verletzte gemeldet. In Kiew wurden den Angaben zufolge mehrere Gebäude getroffen, teils wohl von herabstürzenden Trümmern. Reporter sprachen von mehreren Explosionswellen im Laufe der Nacht. In Cherson im Süden der Ukraine traf laut Behörden eine Drohne ein Auto. Ein Mann und eine Frau starben demnach. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
In zwei großen Wohnblöcken in Lwiw unweit der polnischen Grenze seien nach Raketentreffern Brände ausgebrochen, hieß es in Berichten. Fotos zeigten riesige Löcher, die in den Gebäuden klafften – und Rettungskräfte, die unter Trümmern nach Überlebenden suchen. Nach Angaben der Stadt gab es in Lwiw 30 Verletzte. Das benachbarte Polen ließ als Reaktion auf die Angriffswelle Kampfjets aufsteigen, um seinen Luftraum zu sichern. Die polnischen Streitkräfte sprachen von einer Vorsichtsmaßnahme.
Von der Leyen: Raketeneinschlag in Polen inakzeptable Luftraum-Verletzung
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Einschlag einer mutmaßlich russischen Rakete in Polen während neuer Luftangriffe auf die Ukraine als inakzeptable Verletzung des Luftraums der Europäischen Union verurteilt. Um dem ein Ende zu setzen, helfe die EU der Ukraine auf jede erdenkliche Weise, diesen Krieg zu gewinnen, schrieb von der Leyen auf der Online-Plattform X. Zudem baue die EU eine robuste europäische Sicherheitsarchitektur an Land, auf See und in der Luft auf.
Macron verurteilt russischen Angriff auf Ukraine
Der französische Präsident Emmanuel Macron verurteilt die massiven Angriffe Russlands auf die Ukraine und die Verletzung des polnischen Luftraums auf das Schärfste. „Unsere Unterstützung für die Ukraine und unsere Verbündeten ist unerschütterlich“, erklärte er zudem auf der Online-Plattform X. Sein Beitrag ist auch an den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyi und den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk gerichtet. In Polen ist Tusk zufolge vermutlich eine russische ballistische Rakete vom Typ Kh-101 niedergegangen.
Lorenz Zeck
Tusk: Offenbar russische Rakete in Polen niedergegangen
Während schwerer russischer Luftangriffe auf die Ukraine ist ein Flugobjekt in Polens Luftraum eingedrungen und abgestürzt. Laut dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk handelte es sich dabei um eine russische Rakete. "Alles deutet darauf hin, dass es sich um eine russische ballistische Rakete vom Typ Kh-101 handelte", sagt Tusk. "Aber wir wollen hundertprozentig sicher sein, um welchen Raketentyp es sich handelt und wer sie abgefeuert hat."
In einer Mitteilung des Oberkommandos heißt es, gegen 3.40 Uhr morgens sei im polnischen Luftraum ein nicht identifiziertes Objekt entdeckt worden, das sich in westliche Richtung bewegte. Ein Kampfjet vom Typ F-16 sei zur Erkennung aufgestiegen. Das Flugobjekt sei danach wieder vom Radar verschwunden. Die Besatzung eines Hubschraubers habe später den Absturzort identifiziert.
Der mutmaßliche Einschlagsort liege auf unbewohntem Gebiet nahe dem Ort Tarnawa Kolonia südlich von Lublin, teilte das Oberkommando der polnischen Streitkräfte mit. In der Stadt im Osten des Landes war in den frühen Morgenstunden Luftalarm ausgelöst worden.
In einer Mitteilung des Oberkommandos heißt es, gegen 3.40 Uhr morgens sei im polnischen Luftraum ein nicht identifiziertes Objekt entdeckt worden, das sich in westliche Richtung bewegte. Ein Kampfjet vom Typ F-16 sei zur Erkennung aufgestiegen. Das Flugobjekt sei danach wieder vom Radar verschwunden. Die Besatzung eines Hubschraubers habe später den Absturzort identifiziert.
Der mutmaßliche Einschlagsort liege auf unbewohntem Gebiet nahe dem Ort Tarnawa Kolonia südlich von Lublin, teilte das Oberkommando der polnischen Streitkräfte mit. In der Stadt im Osten des Landes war in den frühen Morgenstunden Luftalarm ausgelöst worden.
Luzia Geier
Erneuter ukrainischer Angriff auf russischen Online-Händler
Erneut hat das ukrainische Militär den russischen Online-Händler Wildberries angegriffen. Durch Drohnenbeschuss wurde in der Nacht ein großes Lager des Unternehmens in der russischen Region Pensa in Brand gesetzt, wie der Gouverneur der Region, Oleg Melnitschenko, nach Angaben der staatlichen Agentur Tass mitteilte. Dabei habe es mindestens einen Verletzten gegeben. Rund 200 Mitarbeiter seien in Sicherheit gebracht worden.
Seit diesem Monat attackiert die Ukraine immer wieder Logistikzentren des größten russischen Versandhauses. Die symbolträchtigen und weithin sichtbaren Angriffe auf Wildberries verursachen große Schäden. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij wirft der Firma vor, mit Material zu handeln, das für den 2022 begonnenen Angriffskrieg gegen sein Land verwendet werde. Der Kreml weist das kategorisch zurück.
Ein Ziel der ukrainischen Führung scheint aber auch zu sein, Unruhe in der Mittelschicht russischer Städte zu schüren, die gern online einkauft. Infolge der Angriffe und dadurch gestörten Lieferketten bekommt sie die Kriegsfolgen nun stärker zu spüren als zuvor. In der Nacht zu Mittwoch hatte die Ukraine in der russischen Stadt Rjasan ein großes Logistikzentrum von Wildberries und eine Raffinerie angegriffen.
Seit diesem Monat attackiert die Ukraine immer wieder Logistikzentren des größten russischen Versandhauses. Die symbolträchtigen und weithin sichtbaren Angriffe auf Wildberries verursachen große Schäden. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij wirft der Firma vor, mit Material zu handeln, das für den 2022 begonnenen Angriffskrieg gegen sein Land verwendet werde. Der Kreml weist das kategorisch zurück.
Ein Ziel der ukrainischen Führung scheint aber auch zu sein, Unruhe in der Mittelschicht russischer Städte zu schüren, die gern online einkauft. Infolge der Angriffe und dadurch gestörten Lieferketten bekommt sie die Kriegsfolgen nun stärker zu spüren als zuvor. In der Nacht zu Mittwoch hatte die Ukraine in der russischen Stadt Rjasan ein großes Logistikzentrum von Wildberries und eine Raffinerie angegriffen.
Ukrainischer F-16-Kampfjet im Luftkampf abgestürzt
Die Ukraine hat einen der für sie wertvollen westlichen Kampfjets vom Typ F-16 bei der Verteidigung des eigenen Luftraums verloren. Die Maschine sei abgestürzt, als sie feindliche Flugobjekte abfing, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. „Vorläufigen Informationen nach gab es eine Notfallsituation an Bord, der Pilot musste sich per Schleudersitz retten“, heißt es in der Mitteilung. Der Pilot ist demnach wohlauf, am Boden gab es keine Schäden und Opfer.
Die Ukraine hat nach langem Werben bei westlichen Partnern 2024 die ersten Kampfjets des Typs F-16 erhalten. Die Flugzeuge werden vor allem bei der Abwehr russischer Drohnen- und Raketenangriffe eingesetzt. Mehrere Maschinen sind bei den riskanten Manövern bereits abgestürzt, die erste kurz nach Beginn der Lieferungen. Der Verlust jeder einzelnen F-16 wiegt für Kiew schwer, da sie sie nicht selbst produzieren kann und bis heute noch nicht alle der rund 80 versprochenen Maschinen in der Ukraine eingetroffen sind.
Die Ukraine hat nach langem Werben bei westlichen Partnern 2024 die ersten Kampfjets des Typs F-16 erhalten. Die Flugzeuge werden vor allem bei der Abwehr russischer Drohnen- und Raketenangriffe eingesetzt. Mehrere Maschinen sind bei den riskanten Manövern bereits abgestürzt, die erste kurz nach Beginn der Lieferungen. Der Verlust jeder einzelnen F-16 wiegt für Kiew schwer, da sie sie nicht selbst produzieren kann und bis heute noch nicht alle der rund 80 versprochenen Maschinen in der Ukraine eingetroffen sind.
Ein F-16-Kampfjet der ukrainischen Luftwaffe. Efrem Lukatsky/AP/dpa
Lorenz Zeck
Russland erlässt Haftbefehl gegen Telegram-Gründer
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat Telegram-Gründer Pawel Durow wegen Terrorunterstützung angeklagt. Zudem sei ein internationaler Haftbefehl gegen ihn erlassen worden, teilte der FSB am Mittwoch in Moskau mit. Dem Messengerdienst Telegram wird vorgeworfen, Material nicht entfernt zu haben, das von ukrainischen Spezialdiensten sowie von terroristischen und extremistischen Organisationen genutzt werde. Damit würden Sabotage- und Terrorakte, Massentötungen und Cyberbetrug in der Russischen Föderation vorbereitet und koordiniert.
Kurz nach Bekanntwerden des Haftbefehls wurde auf dem offiziellen Konto von Telegram auf dem Kurznachrichtendienst X ein Bild veröffentlicht. Es zeigt Durow, der den Mittelfinger zeigt. Eine weitere Stellungnahme von Durow oder Telegram lag zunächst nicht vor.
Der 2013 gegründete verschlüsselte Messengerdienst Telegram hat nach eigenen Angaben mehr als eine Milliarde Nutzer und wird im Krieg zwischen Russland und der Ukraine von beiden Seiten intensiv genutzt. Obwohl Russland seit Langem versucht, die Nutzung von Telegram einzuschränken und einen eigenen Dienst fördert, veröffentlichen dort staatliche Stellen wie der Kreml und das Verteidigungsministerium täglich Beiträge.
Auch die französischen Behörden ermitteln gegen Durow. Dabei wird Telegram vorgeworfen, nicht ausreichend gegen kriminelle Aktivitäten auf der Plattform vorzugehen und unzureichend mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren. Durow weist die Vorwürfe zurück.
Kurz nach Bekanntwerden des Haftbefehls wurde auf dem offiziellen Konto von Telegram auf dem Kurznachrichtendienst X ein Bild veröffentlicht. Es zeigt Durow, der den Mittelfinger zeigt. Eine weitere Stellungnahme von Durow oder Telegram lag zunächst nicht vor.
Der 2013 gegründete verschlüsselte Messengerdienst Telegram hat nach eigenen Angaben mehr als eine Milliarde Nutzer und wird im Krieg zwischen Russland und der Ukraine von beiden Seiten intensiv genutzt. Obwohl Russland seit Langem versucht, die Nutzung von Telegram einzuschränken und einen eigenen Dienst fördert, veröffentlichen dort staatliche Stellen wie der Kreml und das Verteidigungsministerium täglich Beiträge.
Auch die französischen Behörden ermitteln gegen Durow. Dabei wird Telegram vorgeworfen, nicht ausreichend gegen kriminelle Aktivitäten auf der Plattform vorzugehen und unzureichend mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren. Durow weist die Vorwürfe zurück.
Mutmaßlich neuer ukrainischer Angriff auf Online-Händler Wildberries
In der russischen Stadt Rjasan gibt es Berichte über ukrainische Drohnenangriffe auf ein großes Logistikzentrum des Online-Händlers Wildberries und eine Raffinerie. Der Gouverneur der Region südöstlich von Moskau, Pawel Malkow, bestätigte einen Massenangriff mit Drohnen. In Industriebetrieben seien Brände durch abstürzende Drohnentrümmer ausgelöst worden, teilte er in sozialen Netzwerken mit. Er nannte die Unternehmen aber nicht. Es habe sechs Verletzte gegeben. Über dem Gebiet Rjasan seien 45 feindliche Drohnen abgewehrt worden, schrieb Malkow.
Telegramkanäle veröffentlichten Videos und Fotos, auf denen Feuer in einer riesigen Lagerhalle und Rauchwolken zu sehen sind. Die Lagerhalle wurde Wildberries zugeschrieben. Die Authentizität der Aufnahmen war aber nicht sofort zu klären. Seit Anfang Juli attackiert die Ukraine immer wieder Logistikzentren des größten russischen Versandhauses Wildberries. Die symbolträchtigen und weithin sichtbaren Angriffe verursachen Milliardenschäden. Ein Ziel dürfte aber auch sein, Unruhe in der städtischen russischen Mittelschicht zu schüren, die häufig Waren online bestellt.
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, dass in der Nacht 295 feindliche Kampfdrohnen über russischem Gebiet abgeschossen worden seien. Die ukrainische Luftwaffe zählte in der Nacht 80 angreifende russische Drohnen, von denen 65 abgefangen worden seien. An zehn Stellen im Land habe es Einschläge gegeben.
Lesen Sie hier mehr zu den ukrainischen Angriffen auf den größten russischen Online-Händler Wildberries:
Telegramkanäle veröffentlichten Videos und Fotos, auf denen Feuer in einer riesigen Lagerhalle und Rauchwolken zu sehen sind. Die Lagerhalle wurde Wildberries zugeschrieben. Die Authentizität der Aufnahmen war aber nicht sofort zu klären. Seit Anfang Juli attackiert die Ukraine immer wieder Logistikzentren des größten russischen Versandhauses Wildberries. Die symbolträchtigen und weithin sichtbaren Angriffe verursachen Milliardenschäden. Ein Ziel dürfte aber auch sein, Unruhe in der städtischen russischen Mittelschicht zu schüren, die häufig Waren online bestellt.
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, dass in der Nacht 295 feindliche Kampfdrohnen über russischem Gebiet abgeschossen worden seien. Die ukrainische Luftwaffe zählte in der Nacht 80 angreifende russische Drohnen, von denen 65 abgefangen worden seien. An zehn Stellen im Land habe es Einschläge gegeben.
Lesen Sie hier mehr zu den ukrainischen Angriffen auf den größten russischen Online-Händler Wildberries:
Selenskij: Trump hat uns "Patriot"-Lizenzen zugesagt
US-Präsident Donald Trump soll laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij der Ukraine die vielfach geforderten Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen zugesichert haben. „Er hat zugesagt, uns die Lizenzen zu erteilen“, sagte Selenskij im Interview des Fox-News-Moderators Sean Hannity. Er hofft dadurch, die Produktion der dringend benötigten Abwehrraketen selbst schneller steigern zu können. Das Weiße Haus reagierte bisher nicht auf eine dpa-Anfrage.
Die Patriot-Systeme sind für die Ukraine das einzige wirksame Mittel gegen Russlands ballistische Raketen. Schon im Frühjahr hatte Selenskij beklagt, dass sein Land kaum noch Munition dafür habe. Der US-Krieg gegen Iran verknappte die weltweiten Bestände der Abwehrraketen weiter.
Die Patriot-Systeme sind für die Ukraine das einzige wirksame Mittel gegen Russlands ballistische Raketen. Schon im Frühjahr hatte Selenskij beklagt, dass sein Land kaum noch Munition dafür habe. Der US-Krieg gegen Iran verknappte die weltweiten Bestände der Abwehrraketen weiter.
Medwedew: Russland plant keine Mobilmachung – Zweifel in der Bevölkerung
In Russland sollen sich nach offiziellen Angaben im ersten Halbjahr erneut rund 200 000 Freiwillige für den Angriffskrieg gegen die Ukraine gemeldet haben. Diese nicht überprüfbare Zahl nannte der Vizechef des nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, bei einer Sitzung. In einem bei Telegram veröffentlichten Video wies er zugleich Behauptungen der ukrainischen Führung zurück, wonach Moskau wie nach Kriegsbeginn 2022 eine Mobilmachung plane, um massive Verluste bei den Streitkräften auszugleichen.
Es handele sich um Lügen, Provokationen und Gerüchte, die der Feind gezielt verbreite, um die Lage in Russland vor der Parlamentswahl im September zu destabilisieren, sagte Ex-Kremlchef Medwedew. Die Angst vor einer neuen Mobilmachung ist in Russland tatsächlich mit den Händen greifbar, viele Menschen glauben den offiziellen Beteuerungen nicht. Auch 2022 hatte der Kreml behauptet, es sei keine Zwangsrekrutierung geplant. Als sie doch kam, ergriffen Hunderttausende die Flucht.
„Ich möchte noch einmal ausdrücklich betonen: Es besteht keinerlei Notwendigkeit für eine Mobilmachung. Das ist eine Lüge des Feindes, der selbst unter einem Mangel an Personal leidet“, sagte Medwedew. Die personellen Erfordernisse der russischen Streitkräfte seien im ersten Halbjahr „vollkommen“ erfüllt worden, sagte er. Russland lockt die Freiwilligen mit hohen Prämien und Einkommen. Viele Männer, die ihren Wehrdienst abgeleistet haben, berichten aber auch von Druck, sich für den Kriegsdienst zu verpflichten.
Es handele sich um Lügen, Provokationen und Gerüchte, die der Feind gezielt verbreite, um die Lage in Russland vor der Parlamentswahl im September zu destabilisieren, sagte Ex-Kremlchef Medwedew. Die Angst vor einer neuen Mobilmachung ist in Russland tatsächlich mit den Händen greifbar, viele Menschen glauben den offiziellen Beteuerungen nicht. Auch 2022 hatte der Kreml behauptet, es sei keine Zwangsrekrutierung geplant. Als sie doch kam, ergriffen Hunderttausende die Flucht.
„Ich möchte noch einmal ausdrücklich betonen: Es besteht keinerlei Notwendigkeit für eine Mobilmachung. Das ist eine Lüge des Feindes, der selbst unter einem Mangel an Personal leidet“, sagte Medwedew. Die personellen Erfordernisse der russischen Streitkräfte seien im ersten Halbjahr „vollkommen“ erfüllt worden, sagte er. Russland lockt die Freiwilligen mit hohen Prämien und Einkommen. Viele Männer, die ihren Wehrdienst abgeleistet haben, berichten aber auch von Druck, sich für den Kriegsdienst zu verpflichten.
Ukraine warnt Iran nach Angriff auf Schiff vor Eskalation
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat seinen iranischen Amtskollegen Abbas Aragtschi nach dem Angriff auf ein iranisches Schiff vor einer Eskalation gewarnt. In einem Telefonat forderte Sybiha zudem ein Ende der Unterstützung Teherans für Russland im Krieg gegen die Ukraine, wie er auf der Plattform X mitteilte.
Der Minister räumte ein, dass die Ukraine im Kaspischen Meer ein ziviles Schiff angegriffen und dabei einen iranischen Staatsangehörigen getötet hat. „Dieser Krieg ist illegal, und er muss enden“, sagte der Minister. Der Ukraine gehe es bei ihren Angriffen nur darum, sich selbst vor der russischen Aggression zu verteidigen.
Der Minister räumte ein, dass die Ukraine im Kaspischen Meer ein ziviles Schiff angegriffen und dabei einen iranischen Staatsangehörigen getötet hat. „Dieser Krieg ist illegal, und er muss enden“, sagte der Minister. Der Ukraine gehe es bei ihren Angriffen nur darum, sich selbst vor der russischen Aggression zu verteidigen.
US-Senat einigt sich auf Gesetz zu neuen Russland-Sanktionen
US-Senatoren der Republikaner und Demokraten haben sich auf ein Gesetz geeinigt, dass Russland durch neue Sanktionen stärker unter Druck setzen soll. Das Gesetz soll laut neu veröffentlichten Ergänzungen den Namen des jüngst verstorbenen Senators Lindsey Graham tragen, der es seit Monaten vorangetrieben hatte. Medienberichten zufolge könnte das Gesetz noch diese Woche im Senat verabschiedet werden. Allerdings ist die zweite Kongresskammer, das Repräsentantenhaus, bereits in den Ferien, so dass es nicht vor September in Kraft treten dürfte.
Die Einigung auf den Text fiel mit dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij in Washington und den Trauerfeierlichkeiten für Graham zusammen. Grahams Senatssitz wurde inzwischen mit seiner Schwester Darline Graham besetzt, die sich zusammen mit den demokratischen Senatoren Richard Blumenthal und Sheldon Whitehouse weiter für das Gesetz starkmachte. Trump hatte bereits angekündigt, es unterzeichnen zu wollen.
Das Gesetz setzt vor allem bei Erdgas- und Ölexporten an - einer zentralen Geldquelle für den russischen Staat auch zur Finanzierung des Angriffskrieges in der Ukraine. Es berechtigt den US-Präsidenten, die fünf größten Käufer russischer Energieträger mit Sanktionen zu belegen - sowie die fünf Länder, die Russland am stärksten helfen, Energiesanktionen zu umgehen. Damit könnte es die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die wichtige Käufer von russischem Erdöl sind.
Die Einigung auf den Text fiel mit dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij in Washington und den Trauerfeierlichkeiten für Graham zusammen. Grahams Senatssitz wurde inzwischen mit seiner Schwester Darline Graham besetzt, die sich zusammen mit den demokratischen Senatoren Richard Blumenthal und Sheldon Whitehouse weiter für das Gesetz starkmachte. Trump hatte bereits angekündigt, es unterzeichnen zu wollen.
Das Gesetz setzt vor allem bei Erdgas- und Ölexporten an - einer zentralen Geldquelle für den russischen Staat auch zur Finanzierung des Angriffskrieges in der Ukraine. Es berechtigt den US-Präsidenten, die fünf größten Käufer russischer Energieträger mit Sanktionen zu belegen - sowie die fünf Länder, die Russland am stärksten helfen, Energiesanktionen zu umgehen. Damit könnte es die US-Handelsbeziehungen zu China und Indien weiter strapazieren, die wichtige Käufer von russischem Erdöl sind.
Selenskij: Habe mit Trump über Patriot-Lizenzen gesprochen
US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij haben nach ukrainischen Angaben über die Luftabwehr des von Russland angegriffenen Landes gesprochen. Bei dem Treffen im Weißen Haus sei es um eine Stärkung der ukrainischen Flugabwehr gegen russische Raketenangriffe gegangen, teilte Selenskij auf der Plattform X mit. „Der Präsident und ich haben über Lizenzen zur Herstellung von Patriot-Abfangraketen gesprochen und andere Dinge, die helfen können“, schrieb er.
Außerdem sei es um eine Wiederbelebung der diplomatischen Bemühungen um ein Kriegsende gegangen. „Ich bin den Vereinigten Staaten dankbar für ihre feste Unterstützung“, erklärte Selenskij. Die USA sehen sich in dem Krieg als Vermittler - ihre Bemühungen für ein Kriegsende sind zuletzt aber auch infolge des eigenen Kriegs gegen Iran in den Hintergrund geraten.
Das Gespräch zwischen Trump und Selenskij fand hinter verschlossenen Türen statt und endete US-Medien zufolge nach einer guten Stunde.
Nach Selenskij empfängt Trump heute auch noch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Washington. Es wird erwartet, dass alle drei im Anschluss an einer Gedenkveranstaltung für den kürzlich gestorbenen US-Senator Lindsey Graham teilnehmen. Dieser galt sowohl als wichtiger Unterstützer der Ukraine als auch Israels im US-Kongress.
Außerdem sei es um eine Wiederbelebung der diplomatischen Bemühungen um ein Kriegsende gegangen. „Ich bin den Vereinigten Staaten dankbar für ihre feste Unterstützung“, erklärte Selenskij. Die USA sehen sich in dem Krieg als Vermittler - ihre Bemühungen für ein Kriegsende sind zuletzt aber auch infolge des eigenen Kriegs gegen Iran in den Hintergrund geraten.
Das Gespräch zwischen Trump und Selenskij fand hinter verschlossenen Türen statt und endete US-Medien zufolge nach einer guten Stunde.
Nach Selenskij empfängt Trump heute auch noch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Washington. Es wird erwartet, dass alle drei im Anschluss an einer Gedenkveranstaltung für den kürzlich gestorbenen US-Senator Lindsey Graham teilnehmen. Dieser galt sowohl als wichtiger Unterstützer der Ukraine als auch Israels im US-Kongress.
Lorenz Zeck
Russland: Viele Verletzte nach ukrainischen Drohnenangriffen auf Busse
Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf zwei Busse sind nach russischen Angaben insgesamt 25 Menschen verletzt worden. In der Grenzstadt Schebekino sei eine Drohne in einen Linienbus eingeschlagen, teilte der amtierende Gouverneur der westrussischen Region Belgorod, Alexander Schuwajew, mit. 19 Menschen seien verletzt worden, sechs davon schwer.
Eine zweite Attacke wird aus den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine gemeldet. In der Stadt Horliwka unweit von Donezk habe eine ukrainische Drohne fünf Personen verletzt, als sie in einen Bus eingeschlagen sei, teilte Horliwkas Bürgermeister Iwan Prichodjko mit.
Die Ukraine hat ihre Drohnenangriffe gegen den Aggressor Russland zuletzt massiv ausgeweitet. Ziel ist es, die russischen Truppen an der Front vom Nachschub abzuschneiden. Dabei werden aber auch immer wieder zivile Ziele getroffen. Das verstößt gegen das Kriegsrecht. Die Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Zielen ist freilich schwierig, weil das russische Militär eigene Fahrzeuge teilweise als zivil tarnt – auch dies ist ein Verstoß gegen das Kriegsrecht.
Eine zweite Attacke wird aus den von russischen Truppen besetzten Gebieten in der Ukraine gemeldet. In der Stadt Horliwka unweit von Donezk habe eine ukrainische Drohne fünf Personen verletzt, als sie in einen Bus eingeschlagen sei, teilte Horliwkas Bürgermeister Iwan Prichodjko mit.
Die Ukraine hat ihre Drohnenangriffe gegen den Aggressor Russland zuletzt massiv ausgeweitet. Ziel ist es, die russischen Truppen an der Front vom Nachschub abzuschneiden. Dabei werden aber auch immer wieder zivile Ziele getroffen. Das verstößt gegen das Kriegsrecht. Die Unterscheidung zwischen zivilen und militärischen Zielen ist freilich schwierig, weil das russische Militär eigene Fahrzeuge teilweise als zivil tarnt – auch dies ist ein Verstoß gegen das Kriegsrecht.
Selenskij als erster ausländischer Staatschef bei Burnham
Großbritanniens neuer Premier Andy Burnham empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij im Schatten eines Flugzeugträgers. Er setzt damit ein deutliches Zeichen. Die Wahl des Besuchers sei kein Zufall gewesen, sagte Burnham bei dem Treffen in der südenglischen Hafenstadt Portsmouth, wo er den Ukrainer auf einem Marinestützpunkt im Schatten des Flugzeugträgers HMS Queen Elizabeth begrüßte. Man wolle die klare Botschaft senden, dass Großbritannien zu 100 Prozent an der Seite der Ukraine stehe. Er werde jede einzelne Zusage seines Landes vollständig einhalten, versprach der sozialdemokratische Politiker.
Burnham setzt damit die Linie seiner Vorgänger fort, die sich unabhängig von der Parteizugehörigkeit jeweils als engste westliche Verbündete des ukrainischen Präsidenten positioniert hatten. Selenskij betonte, die Beziehung beider Länder sei „stärker denn je“.
Burnham setzt damit die Linie seiner Vorgänger fort, die sich unabhängig von der Parteizugehörigkeit jeweils als engste westliche Verbündete des ukrainischen Präsidenten positioniert hatten. Selenskij betonte, die Beziehung beider Länder sei „stärker denn je“.
Burnham und Selenskij bei einem gemeinsamen Besuch in Portsmouth. via REUTERS
Der britische Premier verkündete zudem, man räume der Ukraine das Recht ein, ein in Großbritannien entwickeltes System zum Schutz von Drohnen vor Störsendern im eigenen Land zu produzieren. Das als „Stone Cloak“ bezeichnete System sei von der Größe eines Tablet-Computers und verhindere, dass Drohnen abgefangen werden, sagte Burnham. Tausende Geräte wurden nach Angaben der britischen Regierung bereits an die Ukraine geliefert.
Anschließend geht es für Selenskij zu einem weiteren Verbündeten, mit dem die Beziehung bisweilen nicht ganz so herzlich und harmonisch ist. Er reist nach Washington zur Trauerfeier des kürzlich gestorbenen US-Senators Lindsey Graham. Kurz vor dessen Tod hatte Selenskij in Kiew noch mit ihm über ein neues Sanktionspaket gegen Russland gesprochen. Die Initiative richtet sich unter anderem gegen Länder, die russische Energieträger importieren und damit helfen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Das Paket steckt schon lange im Senat fest. Neben den Sanktionen sind für Selenskij vor dem kommenden Winter vor allem neue Lieferungen von Patriot-Flugabwehrraketen relevant.
Anschließend geht es für Selenskij zu einem weiteren Verbündeten, mit dem die Beziehung bisweilen nicht ganz so herzlich und harmonisch ist. Er reist nach Washington zur Trauerfeier des kürzlich gestorbenen US-Senators Lindsey Graham. Kurz vor dessen Tod hatte Selenskij in Kiew noch mit ihm über ein neues Sanktionspaket gegen Russland gesprochen. Die Initiative richtet sich unter anderem gegen Länder, die russische Energieträger importieren und damit helfen, den Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren. Das Paket steckt schon lange im Senat fest. Neben den Sanktionen sind für Selenskij vor dem kommenden Winter vor allem neue Lieferungen von Patriot-Flugabwehrraketen relevant.